Berlin: (hib/MIK/AW) Die Bundesmittel im Rahmen der
Finanzierungsvereinbarungen mit der DB Netz AG werden
”grundsätzlich“ nur für zuwendungsfähige
Maßnahmen gewährt. Dies schreibt die Bundesregierung in
ihrer Antwort ( 17/4005 ) auf einer Kleinen Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die ...
mehr
Berlin: (hib/MIK/AW) Stuttgart 21 ist kein Projekt des Bedarfsplans
für die Schienenwege des Bundes, sondern ein
eigenwirtschaftliches Projekt der Deutschen Bahn AG (DB AG). Dies
erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/4008 ) auf
eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (
...
mehr
Berlin: (hib/MIK/KT) Der Verkehrsausschuss hat sich für eine
Fortsetzung des Projekts Stuttgart 21 ausgesprochen. Anträge
der Oppositionsfraktionen SPD ( 17/2933 ), Die Linke ( 17/2914 )
und Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2893 ), in denen ein
Baustopp gefordert wurde, lehnte der Ausschuss mit den ...
mehr
Berlin: (hib/MIK/TYH) Über Effizienzpotentiale bei der
Schleusenautomatisierung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des
Bundes will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in
einer Kleinen Anfrage ( 17/4119 ) informieren. Die Bundesregierung
soll unter anderem mitteilen, wie oft in den letzten ...
mehr
Berlin: (hib/MIK/TYH) Die Sanierung des Berliner Landwehrkanals ist
Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen ( 17/4120 ). Die Fraktion interessiert unter anderem,
welche Projekte und Unterhaltungsmaßnahmen durch das Wasser-
und Schifffahrtsamt Berlin seit 1990 durchgeführt ...
mehr
Berlin: (hib/MIK/AW) Die Zukunft des Maritimen Bündnisses
für Ausbildung und Beschäftigung in der deutschen
Seeschifffahrt ist Thema einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion (
17/4088 ). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie
sich der Bestand der deutschen Handelsflotte seit 1999 ...
mehr
Berlin: (hib/MIK/AW) Der Sachstand über abgelassene
Chemikalien in den Rhein interessiert die SPD-Fraktion. In einer
Kleinen Anfrage ( 17/4089 ) wollen die Abgeordneten von der
Bundesregierung unter anderem wissen, wie sie das Problem von
heimlich und illegal abgelassenen Chemikalien in den Rhein ...
mehr
