Berlin: (hib/TYH/MIK) Die Frage nach den Konsequenzen aus der
Rücknahme des Vorbehalts zur UN-Kinderrechtskonvention
stößt im Ausschuss für Menschenrechte und
humanitäre Hilfe auf geteilte Meinungen. Die
Kinderrechtskonvention wurde 1989 von der UN-Generalversammlung
angenommen. Deutschland ...
mehr
Berlin: (hib/JOH/KT) Mit der Menschenrechtslage im Iran befassen
sich zwei Anträge, über die das Bundestagsplenum am
Donnerstag erstmals debattiert. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU
und FDP sowie die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die
Grünen fordern die Bundesregierung in ihrem Antrag ( 17/4011
...
mehr
Berlin: (hib/JOH/KT) Das Auswärtige Amt bemüht sich durch
Kontakte mit den zuständigen syrischen Stellen mit Nachdruck
um die konsularische Betreuung des deutsche Staatsbürgers und
Menschenrechtsaktivisten Ismail Abdi, der seit dem 23. August 2010
in Syrien inhaftiert ist. Die Bundesregierung stehe ...
mehr
Experten haben sich am 27. Oktober 2010 in einer öffentlichen
Anhörung des Menschenrechtsausschusses ausdrücklich
für die Religionsfreiheit als wichtigen Bestandteil der
europäischen Identität und als universelles Menschen- und
Freiheitsrecht ausgesprochen. ...
mehr
Um eine intensivere Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus ging
es in der Debatte über "Programme zur Demokratiestärkung"
am 1. Oktober. Die Opposition warf der Koalition vor, entsprechende
Initiativen nicht ausreichend zu finanzieren. ...
mehr
Über eine stärkere Auseinandersetzung mit
Rechtsextremismus und über Bundesprogramme gegen Rassismus,
Antisemitismus und menschenfeindliche Haltungen berät der
Bundestag am 1. Oktober. Dazu liegen Anträge der Linken und
Grünen vor. ...
mehr
