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Inneres/Antwort - 14.12.2010
Berlin: (hib/STO/TYH) Deutsche Forschungsprojekte sind laut Bundesregierung weder mittelbar noch unmittelbar in das EU-Forschungsprojekt ”Indect“ integriert. Wie die Regierung in
ihrer Antwort ( 17/3940) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/3641) weiter schreibt, war das Bundeskriminalamt ”zu keiner Zeit an dem Projekt Indect beteiligt“. Der Fraktion zufolge will Indect ”bis 2013 einen Prototyp einer Überwachungsplattform für die Mitgliedsstaaten entwickeln“.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
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