Tagesordnung
85. Sitzung, Freitag, 21.01.2011, 9.00 - ca. 15.35 Uhr

20.) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

zum zivilen Wiederaufbau in Afghanistan
(TOP 20, 00:20 RegErkl, *01:30 Aussprache)

21.a) Beratung Antrag SPD

Mindestlohngesetz
- Drs 17/... -

21.b) Erste Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesetz für die Einführung flächendeckender Mindestlöhne im Vorfeld der Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit - Mindestlohn gesetz
- Drs 17/... -

21.c) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

zum Antrag SPD
Mindestlohn für die Weiterbildungsbranche
- Drs 17/3173, 17/3733 -
(TOP 21a-c, 02:00 Stunden)

22.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/.... -
(TOP 22, 01:00 Stunden)

23.) Beratung Antrag DIE LINKE.

Aufgaben und Zusammensetzung der Altersarmutskommission - Altersarmut umfassend und mit den richtigen Mitteln bekämpfen
- Drs 17/... -
(TOP 23, 00:30 Stunden)

24.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Strategie für Klimaschutz im Verkehr vorlegen
- Drs 17/4040 -
(TOP 24, 00:30 Stunden)