Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

13.01.2011 - EU plant Aufsichtsregime für Stromspotmarkt

Berlin: (hib/HLE/AW) Die Bundesregierung erwartet, dass der Stromspotmarkt auf europäischer Ebene einer umfassenden Regulierung unterworfen wird. Wie es in einer Antwort ( 17/4322 ) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/4090 ) weiter heißt, soll die von der EU-Kommission geplante Verordnung ... mehr

13.01.2011 - ELENA wird überprüft

Berlin: (hib/HLE/AW) Die Bundesregierung nimmt die kritischen Stellungnahmen zur ELENA-Datenbank sehr ernst. Wie es in einer Antwort der Bundesregierung ( 17/4004 ) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 17/3574 ) heißt, waren die kommunalen Spitzenverbände, die sich nach Angaben der ... mehr

13.01.2011 - Regierung gegen die höheren EU-Grenzwerte für Arsen- und Blei im Spielzeug

Berlin: (hib/HLE/AW) Die Bundesregierung setzt sich für eine Absenkung bestimmter Grenzwerte für krebserregende oder erbgutschädigende Stoffe in Kinderspielzeug ein und lehnt die von der EU in der neuen Spielzeugrichtlinie vorgenommene Erhöhung von Grenzwerten für Arsen und Blei im Vergleich zum ... mehr

13.01.2011 - Anhörung zur Energieversorgung durch die öffentliche Hand

Berlin: (hib/HLE/AW) Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie befasst sich in einer öffentlichen Anhörung mit Fragen der Energieversorgung. Dabei geht es um Anträge und Gesetzentwürfe der Oppositionsfraktionen, die die Bedingungen für jene Kommunen, die die privatisierte Energieversorgung wieder ... mehr

11.01.2011 - Europäische Wirtschaftsregierung wird kritisch beurteilt

Berlin: (hib/HLE/MIK) Die Bundesregierung sieht eine europäische Wirtschaftsregierung kritisch. In einer Antwort ( 17/4320 ) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/4081 ) heißt es, der Vertrag von Lissabon verpflichte alle Mitgliedstaaten, ihre Wirtschaftspolitiken in verantwortungsvoller ... mehr

11.01.2011 - Verhinderung von Marktmanipulationen an der Strombörse

Berlin: (hib/HLE) Für die Verhinderung von Marktmanipulationen an der Strombörse interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/4309 ). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob der Spotmarkt für Strom in Deutschland einer staatlichen Aufsicht unterliegt ... mehr

11.01.2011 - Fördermittel von Energiekonzernen

Berlin: (hib/HLE) Der Bundesregierung war bekannt, dass ein Unternehmen einer Bietergemeinschaft zur Erstellung von Energieszenarien Fördermittel von Energiekonzernen erhalten hat. In einer Antwort der Bundesregierung ( 17/3315 ) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/2979 ) heißt es, das zu ... mehr