Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über
die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr für die
Münchner Sicherheitskonferenz 2011 vom 4. bis 6. Februar. In
ihrer Kleinen Anfrage ( 17/4266 ) will sie unter anderem wissen,
wie viele Soldaten zum Einsatz kommen werden, mit welchen ...
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Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hellmut
Königshaus, hat in seiner Rede zum Jahresbericht des
Wehrbeauftragten am Donnerstag die Situation der Soldaten
kritisiert. Ausrüstung und Ausbildung seien "nicht in einem
vernünftigen Zustand“. ...
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Berlin: (hib/AW/MIK) Die Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse
vor, dass die amerikanischen Streitkräfte den
Luft-Boden-Schießplatz Siegenburg nicht mehr nutzen
möchte. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 17/3936 ) auf eine
Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/3642 ) mit. Zudem sehe
das ...
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Berlin: (hib/AW/MIK) Die Antwort der Bundesregierung ( 17/3937 )
auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/3643 ) zur
Rüstungskooperation Deutschlands auf europäischer Ebene
ist als ”vertrauliche Verschlusssache“ eingestuft. Die
Antwort ist in der Geheimschutzstelle des ...
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Berlin: (hib/AW/MIK) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft
über Patenschaften zwischen Einheiten der Bundeswehr und
Städten, Gemeinden und Landkreisen. In ihrer Kleinen Anfrage (
17/3944 ) will sie unter anderem wissen, welche Aktivitäten
typischerweise Bestandteil einer solchen Patenschaft sind. ...
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Berlin: (hib/AW/MIK) Ehemalige Bundeswehrsoldaten erhalten
gemäß des Soldatenversorgungsgesetzes von der
Bundesanstalt für Arbeit und vom Berufsförderungsdienst
der Bundeswehr nur dann Fördergelder für eine Aus- oder
Umschulung zum Personenschützer oder für eine andere
Tätigkeit im privaten ...
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Berlin: (hib/AW/KT) Die Bundesregierung hält die freiwillige
Selbstbeschränkung zur Vermeidung von militärischem
Fluglärm im Luftraum über dem östlichen und
nordöstlichen Teils des Saarlandes sowie der Westpfalz
für ausreichend. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 17/3933 )
auf eine Kleine Anfrage ...
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