10.02.2011 Auf Distanz zum früheren
Verteidigungsminister Jung ging Bundeskanzlerin Merkel (Foto) am
10. Februar vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss.
Merkel und der damalige Außenminister Steinmeier schlossen
die Zeugenvernehmung im Ausschuss ab.
10.02.2011 Ehemalige Mitarbeiter des
technischen Beratungsunternehmens Lahmeyer International haben am
10. Februar im Untersu- chungsausschuss zu
Gorleben zum Teil wider- sprüchliche Aussagen
gemacht. Dabei ging es um die Eignung Gorlebens als
Endlager-Standort.
09.02.2011 Der Ausschluss von
Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein (Foto) aus der
Sportfördergruppe der Bundespolizei ist am Mittwoch, 9.
Februar, im Sportausschuss kontrovers diskutiert
worden. FDP und Linke kritisierten die Entscheidung.
09.02.2011 Eine engere Zusammenarbeit von
Privatwirtschaft und Entwicklungspolitik ist keine Frage des "Ob",
sondern des "Wie", sagte ein Sachverständiger in einer
öffentlichen Anhörung des Ausschusses für
wirtschaftliche Zusam- menarbeit und Entwicklung am 9.
Februar.
09.02.2011 Krankenschwestern und Pfleger sollen
weiterhin durch Erstausbildung und nicht nur durch Weiterbildung
für die Kinderpflege spezialisiert werden. Darin waren sich
die Sachverständigen in einer Anhörung der
Kinderkommission am 9. Februar einig.
07.02.2011 Strittig blieben die
Einschätzungen der Experten in einer Anhörung des
Innenausschusses am 7. Februar, ob die geplanten
De-Mail-Dienste in der
Kommunikation zwischen Bürgern und Behörden ohne weitere
Verschlüsselung ausreichende Sicherheit bieten.
07.02.2011 Der Klimaschutz gehört als
"Jahrhundertaufgabe" ins Grundgesetz. Das forderte ein Vertreter
von Greenpeace am 7. Februar im Petitionsausschuss
unter Vorsitz von Kersten Steinke (Foto). Die Verfassung in
jetziger Form werde dem Klimaschutz nicht gerecht.
07.02.2011 Unterschiedlich haben
Sachverständige am 7. Februar im Ausschuss für
Arbeit und Soziales auf die Forderung reagiert, das
Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen und Asylsuchende
gegenüber Hartz-IV-Beziehern nicht zu benachteiligen.
07.02.2011 Chancen und Herausforderungen der
Geodatendienste und anderer innovativer Anwendungen im Zeitalter
von Smartphones und mobilem Internet erörterte der
Unterausschuss Neue Medien am 7. Februar in einer
öffentlichen Anhörung mit geladenen
Sachverständigen.
01.02.2011 Die Rente mit 67 ist Gegenstand
einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses
für Arbeit und Soziales am Montag, 21. Februar. Die
Sachverständigen äußern sich zu Vorlagen der
Bundesregierung, der SPD, der Linksfraktion und von Bündnis
90/Die Grünen.
01.02.2011 "Strategie statt Streit -
Fachkräftemangel beseitigen" haben Bündnis 90/Die
Grünen ihren Antrag überschrieben, der am Montag, 21.
Februar, Gegenstand einer 90-minütigen öffentlichen
Anhörung des Ausschusses für Arbeit und
Soziales ist.
