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21.2 Versammlung der Westeuropäischen Union (WEU)
Stand: 31.3.2010
Die Versammlung ist ein Organ der Westeuropäischen Union (WEU), eines Verteidigungsbündnisses von zehn westeuropäischen Staaten mit unmittelbarer Beistandsverpflichtung. Mitglieder der Versammlung sind seit einer Satzungsänderung im Mai 2008 Parlamentarier aus allen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Der Fokus der Versammlung richtet sich nun auf die parlamentarische Begleitung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union, der die wesentlichen Funktionen der WEU übertragen worden sind.
Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, der erstmals eine gegenseitige Beistandsverpflichtung der Mitgliedstaaten der Europäischen Union enthält, wird die WEU als obsolet betrachtet. Die Regierungen der zehn Mitgliedstaaten des Brüsseler Vertrages, auf dem die WEU beruht, haben daher Ende März 2010 beschlossen, die Organisation möglichst bis Ende Juni 2011 aufzulösen. Die Bundesrepublik Deutschland hat bereits eine Kündigungsurkunde beim Depositarstaat Belgien hinterlegt, so dass die deutsche Mitgliedschaft in der WEU vertragsgemäß zum vereinbarten Zeitpunkt enden wird.
Die Auflösung der WEU betrifft auch die Versammlung. Wie die Beteiligung der nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten an der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union zukünftig gestaltet werden soll, wird derzeit diskutiert.
Folgende WEU-Mitglieder aus dem Deutschen Bundestag waren seit der 12. Wahlperiode Präsidenten, Vizepräsidenten oder Ausschussvorsitzende der Versammlung der Westeuropäischen Union:1
| Ämter | Deutsche Amtsinhaber |
|---|---|
| Präsidenten | Hartmut Soell (1992–1993) Klaus Bühler (2000–2002) |
| Vizepräsidenten | Hartmut Soell (1986–1992) Heinz-Alfred Steiner (1992–1995) Robert Antretter (1995–1996) Klaus Bühler (1997–1998) Dieter Schloten (1999) Wolfgang Behrendt (2000–2002) Joachim Hörster (seit 2002) Gerd Höfer (2006–2010) Johannes Pflug (seit 2010) |
| Vorsitzender des Verteidigungsausschusses | Dieter Schloten (2000–2002) |
| Vorsitzender des Politischen Ausschusses | Karl Ahrens (1987–1991) |
| Vorsitzender des Ausschusses für Technologie und Raumfahrt | Axel E. Fischer (seit 2008) |
| Vorsitzender des Ausschusses für Haushalts- und Verwaltungsfragen | Karl-Heinz Klejdzinski (1989–1991) Arnulf Kriedner (1995–1998) Klaus Bühler (1998–1999) Christine Lucyga (2002-2006) Doris Barnett (seit 2006) |
| Vorsitzender des Geschäftsordnungsausschusses | – |
| Vorsitzender des Ausschusses für die Beziehungen zu den Parlamenten und zur Öffentlichkeit | – |
1 Vgl. dazu Index of Presidents, Vice-Presidents, Chairmen and Clerks of the Assembly of Western European Union, July 2002.
Quelle: Deutscher Bundestag, Referat Internationale parlamentarische Versammlungen
Weitere Informationen
Angaben für den Zeitraum bis 1990 s. Datenhandbuch 1949 – 1999, Kapitel 24.2.
