Petitionsausschuss

09.02.2011 - Lärmschutzmaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Boizenburg gefordert

Berlin: (hib/HAU/MPI) Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderung nach Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Hamburg–Berlin in der Ortsdurchfahrt Boizenburg. Während der Sitzung des Ausschusses am Mittwochmorgen beschlossen die Abgeordneten daher einstimmig, eine dahingehende Petition ... mehr
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07.02.2011 - "Bedrohung des Klimas ist kein reines Umweltproblem"

Berlin: (hib/NT/AW) Der Klimaschutz ist nach Auffassung von Stefan Krug von Greenpeace eine ”Jahrhundertaufgabe, der unsere Verfassung in ihrer jetzigen Form nicht gerecht wird“. In einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses am heutigen Montag begründete er damit die von seiner ... mehr
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Kersten Steinke, Vorsitzende des Petitionsausschusses

07.02.2011 - "Eine Jahrhundertaufgabe"

Der Klimaschutz gehört als "Jahrhundertaufgabe" ins Grundgesetz. Das forderte ein Vertreter von Greenpeace am 7. Februar im Petitionsausschuss unter Vorsitz von Kersten Steinke (Foto). Die Verfassung in jetziger Form werde dem Klimaschutz nicht gerecht. ... mehr
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26.01.2011 - Treuhandanstalt trägt Verantwortung für Abfindungsvereinbarung der FEDI Wismut

Berlin: (hib/HAU/KRU) Die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS – ehemals Treuhandanstalt) trägt die Verantwortung für durch die Ferienhotelgesellschaft der IG Wismut (FEDI Wismut) geschlossene Abfindungsvereinbarungen in der Zeit, als die FEDI Wismut unter der ... mehr
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Zuhörer beim Petitionsausschuss

08.11.2010 - Grundeinkommen umstritten

In einer öffentlichen Sitzung hat sich der Petitionsausschuss am 8. November mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen befasst. Unter anderem ging es dabei um die Frage, wie ein solches Grundeinkommen finanziert werden könnte. ... mehr
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biene

08.11.2010 - Biene 2010 für E-Petitionsseite

Die Webseite mit den elektronischen Petitionen an den Deutschen Bundestag ist mit dem von der Stiftung "Digitale Chancen" und der Aktion Mensch verliehenen Preis "Biene 2010" in Bronze ausgezeichnet worden. Mit dem Preis wird Barrierefreiheit honoriert. ... mehr
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Landtag Mecklenburg-Vorpommern

27.09.2010 - 3,3 Millionen Zugriffe

3,3 Millionen Zugriffe auf die Petitionswebseite des Bundestages von Januar bis August 2010 verkündete Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse bei der Konferenz der Vorsitzenden der Petitionsausschüsse von Bundestag und Länderparlamenten in Schwerin. ... mehr
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