Innenausschuss

10.03.2011 - Erfassung von Auslandseinsätzen deutscher Polizisten

Berlin: (hib/JAT/STO) Die ”Erfassung von Auslandseinsätzen deutscher Polizisten sowie Einsätze ausländischer Polizisten in Deutschland auf Grundlage des Prümer Vertrages“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/4945 ). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, ... mehr

10.03.2011 - Erprobung von Körperscannern

Berlin: (hib/EGO/STO) Die Erprobung von Körperscannern ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/4920 ). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, wie hoch der Anteil der ”Fehldetektionen bei den Kontrollen durch Körperscanner im Hamburger Probebetrieb“ bis Ende ... mehr

10.03.2011 - Ungebrochenes Interesse

Zum letzten Mal hat die scheidende Stasi-Unterlagen-Beauftragte Marianne Birthler am 10. März ihren Tätigkeitsbericht an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. "Das Interesse an Akteneinsicht ist ungebrochen groß", schreibt Birthler. ... mehr

10.03.2011 - Thema Zwangsheirat

Mit dem Thema Zwangsheirat setzen sich sieben Sachverständige in einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses am Montag, 14. März, auseinander. Auf dem Prüfstand stehen ein Gesetzentwurf der Bundesregierung sowie Initiativen der Fraktionen. ... mehr

09.03.2011 - Gemeinsame Grundstoffüberwachungsstelle

Berlin: (hib/STO/AHE) Die Zusammenarbeit der Polizeien des Bundes und der Länder mit dem Zoll in der ”Gemeinsamen Grundstoffüberwachungsstelle“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/4947 ). Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, welche Aufgaben die Gemeinsame ... mehr

09.03.2011 - Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Januar 2011

Berlin: (hib/EGO/STO/) Politisch motivierte Straftaten in Deutschland im Januar 2011 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Koalitionsfraktion von CDU/CSU und FDP ( 17/4839 ). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viele politisch motivierte Straftaten der Bundesregierung bislang für Januar ... mehr

09.03.2011 - ausländerfeindliche und rechtsextremistische Ausschreitungen

Berlin: (hib/EGO/STO) Die Fraktion Die Linke interessiert sich in einer Kleinen Anfrage ( 17/4948 ) für ausländerfeindliche und rechtsextremistische Ausschreitungen in der Bundesrepublik im Januar 2011. Die Fraktion will unter anderem wissen, welche rechtsextremistischen Aktivitäten gegen in ... mehr