Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

07.04.2011 - Besseren Schutz vor Gift in Nahrungsmitten verlangt

Berlin: (hib/HLE/AHE) Die Bundesregierung soll unverzüglich einen Gesetzentwurf vorlegen, um die strukturellen Defizite in der Lebensmittel- und Futtermittelkette zu beseitigen. Verbraucher müssten wirksam vor Giften geschützt werden, verlangt die Linksfraktion in ihrem Antrag ( 17/5377 ) ... mehr
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07.04.2011 - Linksfraktion fordert "Kormoranmanagementplan"

Berlin: (hib/HLE/AHE) Der Fischartenschutz soll den gleichen Stellenwert erhalten wie der Vogelschutz. Dies fordert die Linksfraktion in einem Antrag ( 17/5378 ), der am heutigen Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht. Unter Beteiligung von Fischerei-, Naturschutz- und ... mehr
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07.04.2011 - Linksfraktion will besseren Verbraucherschutz in der Telekommunikation

Berlin: (hib/HLE/AHE) Das Schutzniveau für die Verbraucher im Telekommunikationsbereich soll deutlich angehoben werden. Dieses Ziel verfolgt ein Antrag der Linksfraktion ( 17/5376 ), der an diesem Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht. So fordert die Fraktion einheitliche ... mehr
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06.04.2011 - Fraktionen für mehr Parlamentsbeteiligung beim Euro-Rettungsmechanismus

Berlin: (hib/HLE/jbi) Die Fraktionen von FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben von der Bundesregierung eine bessere Beteiligung des Parlaments an den Beratungen über den ab 2013 geplanten permanenten Europäischen Rettungsmechanismus (ESM) für die Euro-Währung gefordert. So sagte ein Sprecher der ... mehr
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06.04.2011 - Eine Million Flüchtlinge in der Elfenbeinküste

Berlin: (hib/AHE/jbi) Rund eine Million Menschen sind in der Elfenbeinküste auf der Flucht vor dem bewaffneten Konflikt zwischen Anhängern des abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo und des international anerkannten Siegers der Präsi-dentenwahlen vom November 2010 Alassane Ouattara. Dies teilte die ... mehr
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06.04.2011 - Sachverständige befürworten internationales Insolvenzverfahren für Staaten

Berlin: (hib/AHE/jbi) Die Einführung eines internationalen Insolvenzverfahrens für Staaten wird von Experten befürwortet. Strittig bleibt allerdings die Ausgestaltung eines solchen Verfahrens und die Frage nach der Legitimität von Krediten. Es sei einfach zu sagen, dass ”Staaten ihre Schulden ... mehr
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Ernst Hinsken, (re), CDU/CSU ; Martin Dörmann, (li), SPD, ist stellvertretender Ausschussvorsitzender

06.04.2011 - Hinsken neuer Vorsitzender

Ernst Hinsken (rechts) ist neuer Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie. Der CSU-Abgeordnete aus Niederbayern leitete am 6. April erstmals die Sitzung des Ausschusses als Nachfolger von Eduard Oswald; links sein Stellvertreter Martin Dörmann (SPD). ... mehr
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06.04.2011 - Ernst Hinsken neuer Ausschussvorsitzender

Berlin: (hib/HLE/jbi) Ernst Hinsken (CDU/CSU) ist neuer Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie. Der 68-jährige Abgeordnete ist Nachfolger des zum Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages gewählten Eduard Oswald (CDU/CSU-Fraktion). Hinsken, der den bayerischen Wahlkreis ... mehr
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