Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

09.05.2011 - Seit 2000 in Sachsen-Anhalt 390 Kilometer neue Bundesstraßen gebaut

Berlin: (hib/MIK) In Sachsen-Anhalt sind in den Jahren 2000 bis 2010 insgesamt 2,26 Milliarden Euro für Bedarfsplanmaßnahmen im Bereich der Bundesfernstraßen aufgewendet worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/5660 ) auf eine Kleine anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( ... mehr
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09.05.2011 - Keine zusätzlichen Sicherheitsanforderungen bei Offshore-Windanlagen

Berlin: (hib/AHA) Aufgrund einer bislang geringen Zahl an Offshore-Windanlagen in Deutschland, sind der Bundesregierung zufolge derzeit weder zusätzliche Sicherheitsanforderungen noch ein Mehrbedarf an Aufsichtspersonal in maritimen Sicherheitsbehörden notwendig. In der Antwort ( 17/5441 ) auf eine ... mehr
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09.05.2011 - Bedarf an Lkw-Parkplätzen

Berlin: (hib/AHA) Die Bundesregierung will auf den steigenden Bedarf an Lkw-Parkplätzen reagieren und in den Jahren 2011 und 2012 insgesamt 5500 weitere Abstellmöglichkeiten schaffen. Dies erläuterte die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/5552 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die ... mehr
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09.05.2011 - Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Frankfurt (Oder)

Berlin: (hib/AHA) Der Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Frankfurt (Oder) zwischen Köpenick und Erkner ist für die Jahre 2013 bis 2015 vorgesehen. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/5623 ) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 17/5431 ). Aufgrund von Kostensteigerungen nach der ... mehr
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09.05.2011 - Bau der Ortsumgehung Katterbach

In den Jahren 2000 bis 2010 wurden in Sachsen-Anhalt rund 85 Kilometer Bundesautobahn, 75 km Bundesautobahnerweiterung sowie 226 Kilometer Bundesstraßen neu gebaut. Die jährlichen Kosten für den Betrieb der zusätzlichen 390 Kilometer Bundesfernstraßen würden sich auf rund 5 Millionen Euro ... mehr
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09.05.2011 - Seit 2000 in Mecklenburg-Vorpommern 295 Kilometer neue Bundesstraßen gebaut

Berlin: (hib/MIK) In Mecklenburg-Vorpommern sind in den Jahren 2000 bis 2010 insgesamt 1,74 Milliarden Euro für Bedarfsplanmaßnahmen im Bundesfernstraßenbereich aufgewendet worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/5663 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( ... mehr
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09.05.2011 - Lkw-Parksituation auf den Rastanlagen Münsterland

Berlin: (hib/JOK) Auf Grund der unzureichenden Lkw-Parksituation auf den Rastanlagen Münsterland ergeben sich Verkehrssicherheitsprobleme. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/5533 ) auf eine Kleine Anfrage ( 17/5291 ) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter anderem mitteilt, sei daher ein ... mehr
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09.05.2011 - Verwendung der Regionalisierungsmittel

Berlin: (hib/JOK) Die Verwendung der Regionalisierungsmittel obliegt allein den jeweiligen Bundesländern. Dadurch erklären sich Abweichungen zwischen den Zuweisungen des Bundes und den Ausgaben der Länder, heißt es in der Antwort der Bundesregierung ( 17/5459 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion ... mehr
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