Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

Hellmut Königshaus © Hellmut Königshaus/ Frank Ossenbrink

Hellmut Königshaus ist am Donnerstag, 20. Mai 2010, als neuer Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages vereidigt worden. Der Bundestag hatte den Berliner FDP-Bundestagsabgeordneten am Donnerstag, 25. März, in geheimer Wahl zum Nachfolger von Reinhold Robbe gewählt, dessen fünfjährige Amtszeit am 12. Mai endet. Königshaus erhielt 375 von 579 abgegebenen Stimmen bei 163 Gegenstimmen und 41 Enthaltungen. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert wünschte dem Gewählten Kraft, Erfolg und eine "gute Hand" für die künftige Tätigkeit.

Hilfsorgan des Parlaments

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages ist Anwalt der Soldaten und zugleich ein wichtiges Hilfsorgan des Parlaments bei der Kontrolle der Streitkräfte: Er nimmt eine ganz besondere Stellung innerhalb des parlamentarischen Systems ein - dabei ist er weder Mitglied des Bundestages noch Beamter.

Tätig wird er auf Weisung des Bundestages oder des Verteidigungsausschusses. Der Wehrbeauftragte kann aber auch aus eigener Initiative heraus aktiv werden, wenn er Hinweise auf die Verletzung von Grundrechten von Soldaten oder von Grundsätzen der Inneren Führung erhält.

Ombudsmann der Streitkräfte

Jede Soldatin und jeder Soldat hat die Möglichkeit, sich direkt an den Wehrbeauftragten zu wenden. Der Wehrbeauftragte ist somit auch der Ombudsmann der Streitkräfte. Mindestens einmal im Jahr berichtet er dem Bundestag über das Ergebnis seiner Tätigkeit.