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Bündnis 90/Die Grünen wollen, dass eingetragene Lebens- partnerschaften im Adoptionsrecht mit Ehepaaren gleichgestellt werden. Dazu haben sie einen Gesetzentwurf (17/1429) vorgelegt, der am Montag, 6. Juni 2011, Gegenstand einer öffentlichen Anhörung von Sachverständigen im Rechtsausschuss ist. Das Gremium unter Vorsitz von Siegfried Kauder (CDU/CSU) tagt ab 17 Uhr im Saal 4.300 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin.
Die Grünen beziehen sich auf das Statistische Bundesamt, wonach in jeder achten gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaft Kinder aufwachsen. Nach jetziger Rechtslage sei eingetragenen Lebenspartnern aber anders als Eheleuten eine gemeinsame Adoption nicht möglich.
Wenn es sich um Pflegekinder oder um das Adoptivkind eines Partners handelt, verkennt nach Ansicht der Grünen die rechtliche Behandlung dieser Kinder die bestehende Elternschaft. Sie würden damit etwa durch fehlende Unterhalts- und Erbansprüche gegenüber beiden Eltern benachteiligt, was dem Kindeswohl widerspreche. (vom)
Zeit: Montag, 6. Juni 2011, 17 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Saal 4.300
Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32430, Fax: 030/227-36081, E-Mail: rechtsausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens, des Geburtsdatums und der Personalausweis- oder Reisepassnummer anmelden. Zur Sitzung muss das Personaldokument mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.