Aktuelle Meldungen



hib Nr. 223, Mi, 1. Juni 2011, 16:20 Uhr
Ursache der EHEC-Infektion bleibt unbestimmt
Öffentliche Anhörung zum Thema Organspende
Export von Rüstungsgütern nach Libyen
Rüstungsexporte nach Algerien
Zusammenarbeit im Bereich des Einsatzes von verdeckten Ermittlern


hib Nr. 222, Mi, 1. Juni 2011, 12:00 Uhr
Öffentliche Anhörung zu Ehegattennachzug
SPD-Fraktion will Residenzpflicht für Asylbewerber abschaffen
SPD-Fraktion fordert Anstrengungen für barrierefreien Tourismus
Grüne: Bestechung und Bestechlichkeit von Abgeordneten endlich in das Strafgesetzbuch aufnehmen
Regierung hält Schadenshöhe zu fehlerhafte Krankenhausabrechnungen für überschätzt
Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten auf annähernd gleichem Niveau
Rückübernahmeersuchen
Koordinierungsgruppe für anlassunabhängige Recherchen im Internet


hib Nr. 221, Di, 31. Mai 2011, 14:15 Uhr
Öffentliche Anhörung zum Telekommunikationsgesetz
Öffentliche Anhörung zum Adoptionsrecht für eingetragene Lebenspartner
Öffentliche Anhörung zu Rohstoffstrategien der Bundesregierung und der EU
Öffentliche Anhörung zur Stärkung der Rechte von Arbeitssuchenden
Grüne wollen bis 2017 alle Atomkraftwerke abschalten
SPD und Grüne wollen Rechte indigener Völker stärken
Regierung liegen keine Beschwerden über GAGFAH-Wohnungen vor
Rüstungsexporte nach Katar
Aufkommen der Kernbrennstoffsteuer
altersgerechtes Umbauen und Wohnen
Visa zum Ehegattennachzug
Interpol
Kooperationen von Sicherheitsbehörden
Beschäftigung von Lobbyisten
Anwendung von Menschenrechtskriterien bei Rüstungsexporten