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Stehen Anfang Juni Redner der Arbeiterpartei Deutschlands oder der Christlichen Volkspartei am Rednerpult im Plenum des Deutschen Bundestages, dann ist das kein Missverständnis, sondern "Jugend und Parlament 2011". Insgesamt 312 Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren aus verschiedenen Teilen der Bundesrepublik sind von Samstag, 4. Juni, bis Dienstag, 7. Juni 2011, Gäste des Besucherdienstes des Bundestages und nehmen am alljährlichen Planspiel "Jugend und Parlament" teil. In der Großsimulation unter realen Plenumsbedingungen erfahren die jungen Teilnehmer, wie der Bundestag und der Weg der Gesetzgebung funktionieren.
Regelmäßig richtet der Besucherdienst das Planspiel "Parlamentarische Demokratie spielerisch erfahren" für Schulklassen aus, doch einmal im Jahr können politikinteressierte Jugendliche ganze vier Tage in Berlin in die Rolle eines fiktiven Abgeordneten mit neuem Namen, neuer Biografie und neuer politischer Gesinnung schlüpfen.
Am Ende sollen selbst erarbeitete Gesetzentwürfe durch ein simuliertes Gesetzgebungsverfahren gebracht werden.
Obenan stehen für das Planspiel der jungen Nachwuchspolitiker aktuelle Themenschwerpunkte aus den Bereichen Energiesicherheit, Pressefreiheit, Bildung und Wahlrechtsfragen. Ziel des Planspiels ist es, komplexe Planungs-, Verhandlungs- und Entscheidungsprozesse in mehrstufigen Verfahren nachvollziehbar zu machen.
Die politische Realität wird dabei so weit wie möglich berücksichtigt, bestimmte Aspekte werden betont und zugespitzt, andere vereinfacht. Zur Simulation gehört, dass die Jugendlichen den Fraktionen fiktiver Parteien zugelost werden, für die sie dann als "Abgeordnete" um eine Mehrheit für ihr politisches Vorhaben kämpfen.
Die fiktiven Parteien heißten Christliche Volkspartei (CVP), Arbeiterpartei Deutschlands (APD), Liberale Reformpartei (LRP), Partei der Sozialen Gerechtigkeit (PSG) und die Ökologisch-Soziale Partei (ÖSP). Ähnlichkeiten mit realen Fraktionen im Deutschen Bundestag sind nicht zufällig.
Werden die Teilnehmer am Samstag, 4. Juni, von Petra Ernstberger (SPD) begrüßt, der Berichterstatterin für "Jugend und Parlament" in der Inneren Kommission des Ältestenrates, so treffen sie sich nach einem gemeinsamen Abendessen bereits auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes zum Kennenlernen in den "Landesgruppen".
Am Sonntag gehen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bereits nach Fraktionen getrennt zum Frühstück, ehe sie in "Landesgruppensitzungen" in die Arbeitsweise des Planspiels eingeführt werden. Dort werden auch Kandidaten für den Fraktionsvorsitz und Schriftführer nominiert.
In Arbeitsgruppensitzungen werden dann die vier Gesetzesvorlagen, unter anderem zur Energiewende und zur Pressefreiheit, inhaltlich besprochen und anschließend in Fraktionssitzungen abgestimmt.
Die Plenardebatte wird mit der ersten Lesung der Vorlagen am Montag, 6. Juni, um 9 Uhr von Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald (CDU/CSU) eröffnet. Oswald ist Vorsitzender der Inneren Kommission des Ältestenrates.
Die zweite und dritte Lesung der Gesetzentwürfe beginnt am Dienstag, 7. Juni, um 9 Uhr im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes. Sie dauert bis 12 Uhr und wird wie die erste Lesung am Montag live im Parlamentsfernsehen und im Web-TV des Jugendportals www.mitmischen.de des Deutschen Bundestages übertragen. 36 Rednerinnen und Redner aller fiktiven Bundestagsfraktionen werden dabei zu hören sein.
Ebenfalls im Parlamentsfernsehen und auf www.mitmischen.de, aber auch im Web-TV auf www.bundestag.de übertragen wird ab 12.30 Uhr eine Podiumsdiskussion mit Spitzenvertretern aller fünf "realen" Bundestagsfraktionen: Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD), dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Kretschmer (CDU/CSU), Rainer Brüderle (FDP), Dr. Gregor Gysi (Die Linke) und Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen). Im Plenarsaal moderiert Bettina Schausten, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios. Gegen 14 Uhr schließt sich ein Schlusswort von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert an.
Nach einer Auswertung des Planspiels in den "Landesgruppen" treten die Nachwuchspolitiker dann wieder die Heimreise an. (eis)