Rohstoffstrategien auf dem Prüfstand

Die Rohstoffstrategien der Bundesregierung und der Europäischen Union und ihre "entwicklungspolitischen Implikationen“ nimmt der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung am Mittwoch, 8. Juni 2011, in den Blick. Die öffentliche Anhörung unter Vorsitz von Dagmar Wöhrl (CDU/CSU) beginnt um 11 Uhr im Sitzungssaal E 800 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und soll bis gegen 13 Uhr dauern. Sechs Sachverständige sollen sich zum Thema äußern.

Auswirkungen auf die Länder des Südens

Das Interesse des Ausschusses richtet sich vor allem auf die entwicklungspolitischen Folgen der Rohstoffstrategien von Bundesregierung und EU. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, welche Konsequenzen diese Strategien für die Länder des Südens haben und wie eine entwicklungsförderliche Rohstoffpolitik aussehen kann.

In der ersten Stunde geht es um die Ausgangslage und Szenarien, um Ziele und Strategien, in der zweiten Stunde um die Auswirkungen der deutschen und europäischen Rohstoffpolitik in den Ländern des Südens.

"Unbeschränkter und fairer Handel mit Rohstoffen"

Die EU-Kommission hatte ihre Rohstoffinitiative im November 2008 veröffentlicht. Darin werden die Herausforderungen auf den Feldern "Zugang auf dem Weltmarkt“, "nachhaltige Versorgung aus europäischen Quellen“ und "Ressourceneffizienz“ beschrieben.

Parallel dazu hatte die Bundesregierung ihre Rohstoffstrategie im Dialog mit der Wirtschaft erarbeitet und im Oktober 2010 veröffentlicht (17/3399). Als Ziel wird darin ein "möglichst unbeschränkter, fairer Handel mit Rohstoffen“ genannt. Die Regierung versteht ihre Strategie als Beitrag zu einer nachhaltigen, international wettbewerbsfähigen Rohstoffversorgung der deutschen Industrie. (vom)

Zeit: Mittwoch, 8. Juni 2011, 11 bis 13 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 800

Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-33011, Fax: 030/227-36008, E-Mail: awz@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums und der Personalausweis- oder Reisepassnummer anmelden. Zur Sitzung muss das Personaldokument mitgebracht werden.

Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.

Liste der geladenen Sachverständigen

• Gwenole Cozigou, Direktor "Chemie-, Metall-, mechanische, elektrotechnische und Baugewerbeindustrien und Rohstoffe“ in der EU-Kommission, Brüssel
• Heidi Feldt, Beraterin für entwicklungs- und umweltpolitische Prozesse
• Nohoum Keita, Association des ressortissants et amis de la commune de Falea (Mali)
• Jörg Mayer, Senior Economic Affairs Officer der Handels- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen (UNCTAD)
• Dr. Carsten Rolle, Abteilungsleiter "Energie und Rohstoffe“ beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)
• Carsten Schmitz-Hoffmann, Leiter des Kompetenzfelds “Agrarhandel und Standards“ der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ)