Öffentliche Anhörung zur Stärkung der Rechte von Arbeitssuchenden

Ausschuss für Arbeit und Soziales - 31.05.2011

Berlin: (hib/JMB) Zu einer öffentlichen Anhörung zum Thema Stärkung der Rechte von Arbeitssuchenden lädt der Ausschuss für Arbeit und Soziales am Montag, 6. Juni, von 14.00 bis 15.00 Uhr, ein. Hintergrund der Expertenbefragung sind ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/3207) mit dem Titel ”Rechte der Arbeitssuchenden stärken – Sanktionen aussetzen“ sowie ein Antrag der Fraktion Die Linke (17/5174) mit dem Titel ”Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“. Folgende Experten nehmen teil: Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes, der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, des Diakonischen Werkes und des Deutschen Richterbundes. Als Einzelsachverständige sind geladen: Klaus Lauterbach, Markus Schmitz, Norbert Maul, Lara Schwarzlos und Prof. Stephan Lessenich. Die Veranstaltung findet im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus statt, Sitzungssaal 3.101, statt.