Öffentliche Anhörung zu Rohstoffstrategien der Bundesregierung und der EU

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - 31.05.2011

Berlin: (hib/AHE) Die Rohstoffstrategien der Bundesregierung und der EU sind am Mittwoch, 08. Juni 2011, Thema einer Expertenanhörung im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Zu der zweistündigen öffentlichen Veranstaltung, die um 11.00 Uhr im Sitzungssaal E 800 im Paul-Löbe-Haus beginnt, werden sechs Sachverständige erwartet.

Die Strategien von EU und Bundesregierung verfolgen laut Ausschussmitteilung das Ziel, den Zugang der europäischen beziehungsweise deutschen Industrie zu knappen oder in Zukunft knapp werdenden Rohstoffen zu erhalten und dabei zugleich einen Beitrag zu Nachhaltigkeit und Wachstum in Entwicklungs- und Schwellenländern zu leisten. Im Mittelpunkt stehen demnach Korruptionsbekämpfung und Transparenz, gute Regierungsführung, Infrastrukturaufbau und ökonomische Diversifizierung. Sowohl die EU als auch Deutschland würden sich bi- und multilateral dafür einsetzen, den Schutz ausländischer Direktinvestitionen zu verbessern und Exportbeschränkungen in den betreffenden Länder abzubauen.

Gerade hier zeige sich jedoch der Interessenkonflikt zwischen Industrie- und rohstoffexportierenden Ländern, heißt es in der Ausschussmitteilung weiter: Letztere messen Exportregulierung und Investitionspolitik eine hohe entwicklungspolitische Bedeutung zu – etwa um ihre eigene einheimische Industrie zu fördern.

Eingeladen sind die Sachverständigen Gwenole Cozigou (EU-Kommission), Heidi Feldt; Nohoum Keita (Association des ressortissants et amis de la commune de Falea/Mali), Jörg Mayer (Welthandels- und Entwicklungskonferenz – UNCTAD, Carsten Rolle (Bundesverband der Deutschen Industrie) und Carsten Schmitz-Hoffmann (Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit).

Interessierte Besucher können sich unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatums beim Sekretariat des Ausschusses anmelden (E-Mail: awz@bundestag.de). Zum Einlass muss der Personalausweis mitgebracht werden.