Transparenz bei Atom-Rückstellungen verlangt

Umwelt/Antrag - 26.05.2011

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung soll bei der anstehenden Novellierung des Atomgesetzes für mehr Transparenz über die Höhe, Angemessenheit und Verteilung der Rückstellungen im Kernenergiebereich auf die einzelnen Kernkraftwerke sorgen. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag (17/5901). Darin geht es um die gesetzliche Verpflichtung der Energieversorgungsunternehmen, für die Stilllegung und den Rückbau von Atomkraftwerken sowie für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle Rückstellungen zu bilden. Die Gesamtsumme dieser Rückstellungen habe Ende des letzten Jahres rund 32 Milliarden Euro betragen, dies würde sich aber nicht einzelnen Atomkraftwerken zuordnen lassen. ”Da die Stromkonzerne seit Einführung des EU-Binnenmarktes im Stromsektor dennoch dem Konkursrisiko ausgesetzt sind, besteht die Gefahr, dass im Bedarfsfall nicht ausreichend Mittel für die atomare Entsorgung zur Verfügung stehen“, schreibt die SPD-Fraktion.