Koordinierungsgruppe für anlassunabhängige Recherchen im Internet

Inneres/Antwort - 01.06.2011

Berlin: (hib/STO) Über die ”Koordinierungsgruppe für anlassunabhängige Recherchen im Internet“ (KaRIn) informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/5835) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/5674). Danach ist KarIn ”ein Gremium, das die Arbeit der Fachdienststellen für anlassunabhängige Recherchen der Polizeien des Bundes und der Länder koordiniert“. Selbst führe KaRIn keine anlassunabhängigen Recherchen im Internet durch, heißt es in der Vorlage weiter.