Neueinschätzung der europäisch-iranischen Handelsbank (EIHB)

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 25.05.2011

Berlin: (hib/AHA) Welche Fakten und Erkenntnisse haben zur Neueinschätzung der europäisch-iranischen Handelsbank (EIHB) geführt und die Bundesregierung nun bewogen, die EIHB auf die Schwarze Liste zu setzen? Das fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/5851). Im vergangenen Juni hatte die Regierung die Aufnahme der EIHB auf die Liste der EU verhindert. Die Gründe sowie die bislang im nationalen und europäischen Rahmen unternommenen Maßnahmen zur Sanktionierung wollen die Fragesteller nun in Erfahrung bringen.