6.) Zweite und dritte Beratung Abg. Ulrike Flach, Peter Hintze, Dr. Carola Reimann, Dr. Petra Sitte, Jerzy Montag und weitere Abg.

Gesetz zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik
(Präimplantationsdiagnostik -PräimpG)
- Drs 17/5451 -

- Zweite und dritte Beratung der Abgeordneten K.Göring-Eckardt, V.Kauder, P.Kober, J.Singhammer, Dr.h.c.W. Thierse, K.Vogler, D.Bär, B. Bender, St.Bilger, E.Ferner, I. Fischbach, Dr.M.Flachsbart, R. Henke, A.Nahles, W.Neskovic, Dr. St.Ruppert, U.Schmidt(Aachen) und weiteren Abgeordneten

Zum Verbot der Präimplantationsdiagnostik
- Drs 17/5450 -

- Zweite und dritte Beratung der Abgeordneten Rene Röspel, Priska Hinz,Patrick Meinhardt, Dr.Norbert Lammert und weiteren Abgeordneten

Zur begrenzten Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (Präimplantationsdiagnostikgesetz - PräimpG)
- Drs 17/5452, 17/6400 -
(TOP 6, 03:00 Stunden, Namentliche Abstimmungen)

7.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention - Magna Charta des internationalen Flüchtlingsschutzes umsetzen und fortentwickeln
- Drs 17/6347 -

7.b) Beratung Antrag DIE LINKE.

60 Jahre Genfer Flüchlingskonvention - Handlungsbedarf auf nationaler und internationaler Ebene
- Drs 17/6095 -

7.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Für ein offenes, rechtsstaatliches und gerechtes europäisches Asylsystem
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für wirksamen Rechtsschutz im Asylverfahren - Konsequenzen aus der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ziehen
- Drs 17/4679, 17/4886, 17/5362 -

7.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einheitlichen EU-Flüchtlingsschutz garantieren
- Drs 17/4439, 17/5361 -

7.e) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unverzügliche Aussetzung des Deutsch-Syrischen-Rückübernahmeabkommens
- Drs 17/5775, 17/6383 -

ZP.4) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für die Unterstützung der humanitären Hilfe zugunsten der libyschen Zivilbevölkerung und der Flüchtlinge aus Libyen und für eine menschenwürdige Behandlung und Aufnahme von Schutzbedürftigen

- Drs 17/5909, 17/6266 -
(TOP 7a-e+ZP4, 01:15 Stunden; Namentliche Abstimmung zu TOP 7e)

4.) Wahlvorschlag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wahl eines Mitglieds des Gremiums gemäß § 3 des Bundesschuldenwesengesetzes
- Drs 17/6439-
(TOP 4, 00:15 Stunden)

53.+ZP Überweisungen im vereinfachten Verfahren

54.+ZP  Abschließende Beratungen o. Aussprache

ZP.2) Aktuelle Stunde

auf Verlangen CDU/CSU, FDP
Anhaltend positive Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt
(ZP2, 01:00 Stunde)

16.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid
- Drs 17/5750, 17/6264 -

- Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.

Zum Verbot der Speicherung von Kohlendioxid in den Untergrund des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland (CO2-Speicher-Verbotsgesetz - CSpVG)
- Drs 17/5232, 17/.... -

16.b) Beratung Beschlussempfehlung und Berichts (16. Ausschuss)

zum Antrag CDU/CSU, FDP
Umfassende Datenbasis für Nutzungsmöglichkeiten des Untergrunds schaffen
- Drs 17/3056, 17/.... -
(TOP 16a+b, 00:30 Stunden, TOP 16a namentliche Abstimmung)

9.) Beratung Antrag SPD

Arbeitsmarktpolitik an den Herausforderungen der Zeit orientieren - Weichen für gute Arbeit, Vollbeschäftigung und Fachkräftesicherung stellen
- Drs 17/6454 -
(TOP 9,00:45 Stunden)

18.) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Parteiengesetz/Änd und Abgeordnetengesetz/Änd
- Drs 17/6291, 17/6496 -
(TOP 18, 00:30 Stunden)

11.) Erste Beratung DIE LINKE.

Zur Sicherung bezahlbarer Mieten und zur Begrenzung von Energiekosten und Energieverbrauch
- Drs 17/6371 -
(TOP 11, 00:30 Stunden)

10.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Strafgesetzbuch/Änd - Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
- Drs 17/4143 -

- Zweite und dritte Beratung BR

Strafgesetzbuch/Änd
(Strafrechtsänderungsgesetz StRÄndG)
- Drs 17/2165, 17/6505 -
(TOP 10, 00:30 Stunden)

12.) Beratung BeschlEmpf u Ber (12.A)

zur Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten
Jahresbericht 2010 (52.Bericht)
- Drs 17/4400, 17/6170 -
(TOP 12, abgesetzt)

13.) Beratung Antrag SPD

Interessenvertretung sinnvoll regeln - Lobbyismus transparent machen
- Drs 17/6442 -
(TOP 13, 00:30 Stunden)

51.) Erste Beratung Bundesregierung

Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG)
- Drs 17/6261 -

ZP.7.) Erste Beratung des von den Abgeordneten Ingrid Hönlinger, Ekin Deligöz, Volker Beck (Köln), weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines

Gesetzes zur Verlängerung der zivilrechtlichen Verjährungsfristen sowie zur Ausweitung der Hemmungsregelungen bei Verletzungen der sexuellen Selbstbestimmung im Zivil- und Strafrecht
- Drs 17/5774 -

(TOP 51+ZP7, 00:30 Stunden)

 

15.) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)

zum Antrag SPD
Die Friedens- und Konfliktforschung stärken - Deutsche Stiftung Friedensforschung finanziell ausbauen
- Drs 17/1051, 17/6437 -
(TOP 15, 00:30 Stunden)

14.) Beratung BeschlEmpf u Ber (13.A)

zum Antrag CDU/CSU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Opfern von Unrecht und Misshandlungen in der Heimerziehung wirksam helfen zum Antrag DIE LINKE.

zum Antrag DIE LINKE.
Unterstützung für Opfer der Heimerziehung - Angemessene Entschädigung für ehemalige Heimkinder umsetzen
- Drs 17/6143, 17/6093, 17/6500 -
(TOP 14, 00:30 Stunden)

17.) Beratung Antrag DIE LINKE.

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und Gemeindame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU wirksam kontrollieren
- Drs 17/5387 -
(TOP 17, 00:30 Stunden)

20.*) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

§ 522 der Zivilprozessordnung/Änd
- Drs 17/5334, 17/5388 -

- Zweite und dritte Beratung SPD

Zivilprozessordnung (§ 522 ZPO)/Änderung
- Drs 17/4431 -

- Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE

§ 522 der Zivilprozessordnung/Änd
- Drs 17/5363, 17/6406 -
(TOP 20*, 00:30 Stunden)

19.*) Beratung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Effektivierung des Jugendschutzes
- Drs 17/3725, 17/5868 -
(TOP 19, 00:30 Stunden)

21.a*) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Übereinkommen vom 4.8.1963 zur Errichtung der Afrikanischen Entwicklungsbank/2.Änd
- Drs 17/6062, 17/6395 -

21.b*) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Übereinkommen vom 29.11.1972 über die Errichtung des Afrikanischen Entwicklungsfonds
- Drs 17/6063, 17/6396 -
(TOP 21a+b, 00:30 Stunden)

23.) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP

Zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den Visakodex
- Drs 17/5470 -

- Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex
- Drs 17/6053, 17/.... -
(TOP 23, 00:30 Stunden)

22.) Beratung BeschlEmpf u Ber (10.A)

zum Antrag SPD
Klonen von Tieren zur Lebensmittelproduktion verbieten
- Drs 17/5485, 17/5893 -
(TOP 22, 00:30 Stunden)

25.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)

zum Antrag CDU/CSU, FDP
Situation der Sinti und Roma in Europa verbessern zum Antrag SPD

zum Antrag SPD
Die Integration der Sinti und Roma in Europa verbessern
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Für die Umsetzung der Gleichstellung Sinti und Roma in Deutschland und Europa
- Drs 17/5767, 17/6090, 17/5191, 17/6446 -

25.b) Beratung Beschlussempfehlugng und des Berichts des Innenausschusses (4.A)

zum Antrag DIE LINKE.
In historischer Verantwortung - Für ein Bleiberecht der Roma aus dem Kosovo
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Keine Zwangsrückführungen von Minderheitenangehörigen in das Kosovo
- Drs 17/784, 17/1569, 17/3735 -

25.c) Beratung Antrag DIE LINKE.

Menschenrechtsverletzungen an Roma in der EU beenden - Für eine aktive Politik zur Verbesserung der Gleichstellug der Roma
- Drs 17/... -
(TOP 25a+b,  00:30 Stunden, TOP 25c abgesetzt)

24.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (1.A) zum Antrag der Abgeordneten E.Ferner, M.Lazar, C.Möhring und weiterer Abgeordneter

Erweiterug der Anzahl der Sachverständigen in der EnqueteKommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft
- Drs 17/5885, 17/6435 -
(TOP 24, 00:30 Stunden)

27.) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP

zur Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Aufnahme und Ausübung der Versicherungs- und Rückversicherungstätigkeit (EG) Nr. 2009/138 (Solvabilität II) sowie zum Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2003/71/EG und 2009/138/EG im Hinblick auf die Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersvorsorge und der europäi­schen Wertpapieraufsichtsbehörde (Omnibus II)

hier:  Stellungnahme nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i.V.m. § 9 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union

Für eine harmonisierte europäische Versicherungsauf­sicht unter Wahrung bewährter Aufsichtsinstrumente zur Risikovorsorge in Deutschland

- Drs 17/6456 -
(TOP 27*, 00:30 Stunden)

26.*) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

zum Antrag DIE LINKE.
Gute öffentlich geförderte Beschäftigung - Eine Alternative zu Langzeiterwerbslosigkeit und Ein-Euro-Jobs
- Drs 17/1397, 17/5448 -
(TOP 26*, 00:30 Stunden)

29.*) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetz und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
- Drs 17/6054, 17/6463 -
(TOP 29, 00:30 Stunden)

28.*) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bürokratieabbau vorantreiben:
Kleine Unternehmen von der Bilanzierungspflicht befreien
- Drs 17/3221 -
(TOP 28, 00:30 Stunden)

31.*) Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Demokratische Republik Kongo stabilisieren
- Drs 17/6448 -
(TOP 31, 00:30 Stunden)

30.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)

zum Antrag SPD
Die UN-Leitlinie für menschenrechtlich verantwortliches unternehmerisches Handeln aktiv unterstützen
- Drs 17/6087, 17/6445 -
(TOP 30, 00:30 Stunden)

33.a*) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie und zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetz
- Drs 17/6055, 17/6209, 17/6508 -

33.b*) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)

zum Antrag SPD
Unsere Meere brauchen Schutz
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Schutz der Meere vor Vermüllung und anderen Verschmutzungen
- Drs 17/1960, 17/1763, 17/4566 -
(TOP 33a+b, 00:30 Stunden)

32.*) Beratung Antrag SPD

Bürgerinnen und Bürger dauerhaft vom Bahnlärm entlasten - Alternative Güterverkehrsstrecke zum Mittelrheintal angehen
- Drs 17/6452 -
(TOP 32, 00:30 Stunden)

35.*) Erste Beratung Bundesregierung

Bundesvertriebenengesetzes/19.Änd
- Drs 17/5515 -
(TOP 35, 00:30 Stunden)

34.*) Beratung Antrag DIE LINKE.

Hände weg von der Initiative "Jugend stärken"
- Drs 17/6393 -
(TOP 34, 00:30 Stunden)

37.*) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung

Gesetz zur Änderung des Übereinkommens vom 11.10.1985 zur Errichtung der Multilateralen Investitions-Garantie-Agentur
- Drs 17/5263, 17/6231 -
(TOP 37, 00:30 Stunden)

36.*) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für eine Ausstellungszahlung anbildende Künstlerinnen und Künstler sowie Fotografinnen und Fotografen bei durch den Bund geförderten Ausstellungen
- Drs 17/6346 -
(TOP 36, 00:30 Stunden)

38.*) Beratung Antrag SPD

Einrichtung eines Zentrums für Alevitische Studien fördern
- Drs 17/5517 -
(TOP 38, 00:30 Stunden)

39.*) Beratung Antrag SPD

Ausgrenzung stoppen - Alle Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene im Leistungsbezug des Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in das Bildungs und Teilhabepaket einbeziehen
- Drs 17/6455 -
(TOP 39, 00:30 Stunden)

40.*) Beratung Antrag DIE LINKE.

Die Chance der Digitalisierung erschließen - Urheberrechte umfassend modernisieren
- Drs 17/6341 -
(TOP 40, 00:30 Stunden)

41.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (20.A)

zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verkehrsträgerübergreifende Schlichtung gesetzlich fixieren
- Drs 17/4855, 17/5657 -
(TOP 41, 00:30 Stunden)

42.*) Beratung Antrag DIE LINKE.

Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit einhalten - Umgang mit Gefangenen in palästinensischen Gefängnissen verändern
- Drs 17/6340 -
(TOP 42, 00:30 Stunden)

43.a*) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zucht mit Schweinen mit Maligne-Hyperthermie-Syndrom verhindern
- Drs 17/6344 -

43.b*) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dokumentation der Antibiotika-Vergabe in der Tierhaltung transparent gestalten - Sonderregelung für die Geflügelindustrie streichen
- Drs 17/6443 -

43.c*) Beratung BeschlEmpf u Ber (10.A)

zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Intensive Nutztierproduktion
überprüfen
- Drs 17/5047, 17/5574 -
(TOP 43a-c, 00:30 Stunden)

44.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (10.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Nährwert-Ampel bundesweit einführen
- Drs 17/2120, 17/2961 -
(TOP 44, 00:30 Stunden)

45.*) Beratung Antrag DIE LINKE.

Armuts- und Reichtumsbericht zum Ausgangspunkt für Politikwechsel zur Herstellung sozialer Gerechtigkeit machen
- Drs 17/6389 -
(TOP 45, 00:30 Stunden)

46.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (13.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Arbeit familienfreundlich gestalten
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Kinder, Küche und Karriere" - Vereinbarkeit für Frauen und Männer besser möglich machen
- Drs 17/3189, 17/3203, 17/5088 -
(TOP 46, 00:30 Stunden)

 

*) Reden werden zu Protokoll gegeben