Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen interessiert sich dafür, ob die Bundesregierung plant, eine nationale Strategie zur Integration der Roma vorzulegen. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/6582 ) geht es darüber hinaus auch um detaillierte Informationen über die Lage der in Deutschland ...
mehr
Berlin: (hib/CHE) Für die Förderung des Sports durch die Bundesregierung interessiert sich die SPD-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage ( 17/6530 ) geht es unter anderem darum, was die Bundesregierung konkret tut, um Sportstätten des Spitzensportes zu erhalten und auszubauen. Außerdem wollen die ...
mehr
Berlin: (hib/CHE) Die Aufnahmekriterien der Deutschen Burschenschaft stehen im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/6562 ). Hintergrund der Anfrage sind Medienberichte, wonach innerhalb der Deutschen Burschenschaft derzeit über eine Verschärfung der Aufnahmekriterien gestritten ...
mehr
Berlin: (hib/CHE) Ein personenbezogener Vermerk in der geplanten Visa-Warndatei führt nicht automatisch zu einer Ablehnung des Visumsantrags. Auch nach deren Einführung werden die Behörden Entscheidungen im Visumsverfahren ”auf Grundlage einer sorgfältigen Prüfung aller im Einzelfall ...
mehr
Berlin: (hib/CHE) Ein Prüfbericht der Geheimen Kontrollinstanz von Europol (GKI) zum SWIFT-Abkommen zwischen der EU und den USA steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/6548 ). Die Abgeordneten kritisieren, dass den Mitgliedern des Innenausschusses des Deutschen Bundestages ...
mehr
Berlin: (hib/CHE) Der Zuzug von Hochqualifizierten nach Deutschland ist Thema einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/6547 ). Darin fragt sie die Bundesregierung, warum diese noch keinen Gesetzentwurf zur Umsetzung einer EU-Richtlinie für die Einreise und den Aufenthalt von ...
mehr
Berlin: (hib/CHE) Das Ausländergesetz (AuslG) steht im Zentrum einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/6461 ). Konkret geht es dabei um ausländerrechtliche Änderungen im Zuge des Terrorismusbekämpfungsgesetzes Anfang 2002. So fragen die Abgeordneten unter anderem danach, in wie ...
mehr
