Berlin: (hib/MPI) Mit Blick auf das geplante Versorgungsgesetz erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/6414 ) nach über- und unterversorgten ärztlichen Planungsbereichen. Diese sind für die Abgeordneten insbesondere in Verbindung mit der Relation ...
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Berlin: (hib/MPI) Nach Stand und Weiterentwicklung von Maßnahmen der Schadensreduzierung bei Drogenkonsumenten in Deutschland erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage ( 17/6415 ) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, ob die Regierung die derzeitige ...
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Berlin: (hib/MPI) Die Haltung der Bundesregierung zu Cannabiskonsum und -verbot nimmt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 17/6402 ) unter die Lupe. Unter anderem wollen die Abgeordneten Angaben zur empirischen Grundlage der These erhalten, wonach durch die Strafandrohung für Besitz, ...
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Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion Die Linke will wissen, ob die Bundesregierung die Ergebnisse der ”Global Commission on Drug Policy“ der Vereinten Nationen teilt und ein Umdenken in der Drogenpolitik zu erwarten ist. Die Abgeordneten verweisen in ihrer Kleinen Anfrage ( 17/6426 ) darauf, ...
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Berlin: (hib/MPI) Die Berücksichtigung von Frauen bei klinischen Arzneimittelprüfungen nimmt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Blick. In einer Kleinen Anfrage ( 17/6418 ) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, ob die Verordnung über die Anwendung der Guten Klinischen Praxis bei der ...
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Berlin: (hib/MPI) Der Gesundheitsausschuss ist unzufrieden mit der Bewilligungspraxis der gesetzlichen Krankenkassen zu Mutter-/Vater-Kind-Kuren. In seiner Sitzung am Mittwoch beschloss das Gremium deshalb einen gemeinsamen Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die ...
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Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen setzt sich für eine Stärkung der Patientenrechte ein. In einem Antrag ( 17/6348 ) fordert sie von der Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem im Bürgerlichen Gesetzbuch ein eigenständiger Abschnitt zum Behandlungsvertrag eingeführt ...
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