Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

19.07.2011 - Verkehrssicherheit bei elektrisch unterstützten Fahrrädern

Berlin: (hib/MIK) Über die Verkehrssicherheit bei elektrisch unterstützten Fahrrädern (Pedelecs) will sich die SPD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 17/6535 ) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob sie Kenntnisse hat zur Entwicklung der Unfallzahlen mit Pedelecs und ob ... mehr

18.07.2011 - Autobahn 281 Weserquerung

Berlin: (hib/MIK) Das Projekt Autobahn 281 Weserquerung hat unter Einbeziehung der Prognose für das Jahr 2025 ein gesamtwirtschaftliches Nutz-Kosten-Verhältnis von 5,3. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/6399 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/6189 ... mehr

13.07.2011 - Vergabe von ÖPP-Projekten

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung plant nicht, Leistungsbeschreibungen bei der Vergabe von ÖPP-Projekten öffentlich zugänglich zu machen. Dies geht aus ihrer Antwort ( 17/6307 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/5997 ) hervor. Die Wahrung des Geheimwettbewerbs sowie ... mehr

12.07.2011 - In diesem Jahr keine neuen Baumaßnahmen an Bundesfernstraßen in Sachsen

Berlin: (hib/MIK) Im Freistaat Sachsen können in diesem Jahr voraussichtlich keine neuen Baumaßnahmen an Bundesfern-straßen begonnen werden. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/6182 ) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte in Sachsen ( ... mehr

12.07.2011 - Haushaltsmittel für die Städtebauförderung

Berlin: (hib/MIK) Über die Höhe der zukünftigen Haushaltsmittel für die Städtebauförderung beziehungsweise ihrer einzelnen Programme kann die Regierung keine Angaben machen. Dies erklärt sie in ihrer Antwort ( 17/6178 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur ”Gefährdung ... mehr

07.07.2011 - Botenabfertigungsdienste an deutschen und europäischen Flughäfen

Berlin: (hib/MIK) Über die Situation der Botenabfertigungsdienste an deutschen und europäischen Flughäfen will sich die SPD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 17/6380 ) informieren. Danach plant die EU-Kommission im Frühherbst 2011, im Rahmen eines Flughafenpaketes die entsprechende Richtlinie der ... mehr

Berlin: (hib/MIK) Über den Kampf gegen die Piraterie will sich die SPD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 17/6381 ) informieren. In insgesamt 63 Fragen soll die Bundesregierung unter anderem Stellung nehmen, wie sich die Zahl der Piratenüberfälle auf Handelsschiffe in der internationalen ...