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Es gebe großes Interesse an den Auswirkungen des Internets auf die Politik, was sich unter anderem darin zeige, dass auf der Beteiligungsplattform der Enquete, www.enquetebeteiligung.de, bereits 780 Kommentare eingegangen seien, bevor die Projektgruppe überhaupt zu arbeiten begonnen habe.

Themen

Von den 18 Mitgliedern der Projektgruppe sind neun stimmberechtigt. Sie werden sich in den nächsten zehn Monaten laut Einsetzungsbeschluss mit der „Weiterentwicklung der eGovernmentdienstleistungen und des eParlamentangebotes des Deutschen Bundestages“, mit „Open-Data-Strategien“, den „soziologischen Auswirkungen der Digitalisierung“ und mit den Möglichkeiten für neue Formen der Bürgerbeteiligung beschäftigen. Hinzu kommen Themenvorschläge der Mitglieder und von den Bürgerinnen und Bürgern, die sich bei www.enquetebeteiligung.de zu Wort melden.

Zeitplan

Am 27. Juni 2011 soll die Phase der Themenfindung beendet werden.

Am 4. Juli 2011 findet die erste Arbeitssitzung der neuen Projektgruppe statt, auf der die Themen beraten und beschlossen werden sollen. Dann soll auch entschieden werden, ob die Sitzungen öffentlich und per Live-Stream zu verfolgen sein werden.

In der Sommerpause wird an den Texten gearbeitet: Die Projektgruppenmitglieder erstellen zu einzelnen Themenblöcke Papiere.

Im Herbst 2011 soll es zwei Sitzungen, im Winter 2011/12 vier geben. Im Frühjahr 2012 sollen die Handlungsempfehlungen vorgelegt werden.