Lückenloser Betrieb der Eisenbahninfrastruktur unter der Lupe

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage - 12.01.2010

Berlin: (hib/SPL/JOH) Wie ein lückenloser Betrieb der Eisenbahninfrastruktur gewährleistet werden kann, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/337) in Erfahrung bringen. Hintergrund ist die Strecke

Schönberg - Schleiz West, die laut Angaben der Fraktion von der DB Netz AG an die Deutsche Regionaleisenbahn GmbH Berlin verpachtet wurde. Dieser fehle aber ”bis heute die Erlaubnis zur erstmaligen Betriebsaufnahme“. Aufgrund fehlender Genehmigungen und einer Streckensperrung hätten dritte Eisenbahnverkehrsunternehmen keinen Zugang zur Infrastruktur, heißt es in der Anfrage.

Die Abgeordneten interessiert daher, wie das Allgemeine Eisenbahngesetz auch bei einem Wechsel des Betreibers den Betrieb der Infrastruktur sicherstellen kann. In dem speziellen Beispiel fragen sie nach den Maßnahmen, die ergriffen werden, ”um schnellstmöglich eine Nutzung durch Eisenbahnverkehrsunternehmen zu ermöglichen“.

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