Einsatz deutscher Polizei- und Militärberater im Ausland

Inneres/Antwort - 02.03.2010

Berlin: (hib/STO/BOB) Im Auftrag der Bundesregierung sind in den vergangenen fünf Jahren Polizeiberater in fünf andere Staaten entsandt worden. Dabei ging es in Indonesien um Beratung des ”Jakarta Center for Law Enforcement Cooperation“ in ”Ausbildungsangelegenheiten, insbesondere in den Bereichen Internationale polizeiliche Zusammenarbeit, Bekämpfung des internationalen Terrorismus, Bekämpfung der organisierten Kriminalität“, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/766) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/638) erläutert.

In Rumänien und Bulgarien betrafen die Missionen laut Vorlage Beratungen der jeweiligen Innenministerien in polizeilichen und grenzpolizeilichen Angelegenheiten, unter anderem in den Bereichen Bekämpfung der organisierten Kriminalität und Heranführung an Schengen-Standards. In den Libanon wurden die Polizeiberater den Angaben zufolge zur Beratung der libanesischen Behörden in Fragen der Grenzsicherung und nach Afghanistan zur Ausbildungs- und Ausstattungshilfe für die afghanische Polizei entsandt.

Wie die Bundesregierung weiter mitteilt, waren deutsche Militärberater in den vergangenen fünf Jahren in Albanien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Estland, Georgien, Ghana, Kroatien, Lettland, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro, Rumänien, Tunesien, der Ukraine sowie bei der ”Economic Communitiy of West African States“ eingesetzt.

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