Die Linke fragt nach deutscher Polizeiarbeit in Afghanistan

Inneres/Große Anfrage - 29.03.2010

Berlin: (hib/STO/HLE) Die deutsche Polizeiarbeit in Afghanistan ist Gegenstand einer Großen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/1069). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem danach, wie viele deutsche Polizisten bislang insgesamt in Afghanistan waren und wie viele sich gegenwärtig in dem Land aufhalten. Auch möchten sie wissen, wie viele afghanische Polizisten inzwischen an Aus- beziehungsweise Fortbildungsmaßnahmen deutscher Polizisten und Polizeitrainer teilgenommen

und wie sich die deutschen Gesamtkosten im Zusammenhang mit dem Aufbau der afghanischen Polizei seit 2002 entwickelt haben.

Ferner fragt die Fraktion danach, ”welche Polizei-Ausbildungsmissionen welcher Akteure“ es derzeit in Afghanistan gibt und wie hoch die finanzielle Unterstützung ist, mit der die unterschiedlichen Akteure zum Aufbau der afghanischen Polizei beitragen. Zudem interessiert sie, wie die Bundesregierung bislang den Erfolg der unterschiedlichen Missionen sowie den Stand der Koordinierung der unterschiedlichen Ausbildungsakteure bewertet und ob sie Angaben dazu machen kann, wie viele afghanische Polizisten seit 2002 von den verschiedenen internationalen Akteuren aus- und fortgebildet worden sind.

In dem umfangreichen Fragenkatalog geht es auch darum, welche Rolle und Bedeutung private Sicherheits- und Militärunternehmer bei der Polizeiausbildung in Afghanistan haben. Eine weitere Frage zielt darauf ab, wie sich die Koordination zwischen deutschen Polizisten und deutschen Soldaten gestaltet.

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