Leistungsfähigkeit des Eisenbahnnetzes wichtiges Anliegen der Bundesregierung

Verkehr und Bau/Antwort - 31.03.2010

Berlin: (hib/ALM/BOB) Ein bedeutender Anteil des in den nächsten Jahren anfallenden Güterverkehrsaufkommens soll laut Bundesregierung auf die Schiene übertragen werden.

Dies geht aus ihrer Antwort (17/1125) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/947) hervor. Welche Strecken dafür neu gebraucht würden, werde derzeit überprüft. Die Ergebnisse würden voraussichtlich Mitte 2010 vorliegen, heißt es in der Antwort weiter. Die Regierung betont ferner, dass ihr die Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Eisenbahnnetzes ein wichtiges Anliegen sei.

Auf die Frage, welche Finanzmittel notwendig wären, um die gesamte Rheinschiene von Emmerich bis Basel auf das europäische Zugleitsystem ”ERTMS/ECTS“ zu übertragen, teilt die Regierung mit, dass diese Kosten von der Deutschen Bahn AG mit rund 870 Millionen Euro angegeben würden. Welche Mittel der Bund bis 2013 in dieses europäische System investieren werde, könne erst im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2011 entschieden werden, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort.

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