Hartz-IV-Anpassung wegen Zusatzbeitr�gen der Krankenversicherung unklar

Gesundheit/Antwort - 06.04.2010

Berlin: (hib/HIL/MIK) Die Bundesregierung kann derzeit nicht sagen, ob die Zusatzbeitr�ge die derzeit einige Krankenkassen erheben, zu einer Erh�hung der Hartz-IV-Regelleistungen f�hren. Es bleibe abzuwarten, inwieweit die untersten 20 Prozent der nach ihrem Einkommen geschichteten Haushalte durch den Zusatzbeitrag statistisch belastet w�rden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/1043) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/835).

H�here Ausgaben der statistischen Vergleichsgruppe k�nnten nach Ma�gabe des Berechnungsmodells ”die regelsatzrelevanten Ausgaben und damit auch die H�he der Regelleistungen beeinflussen“, hei�t es in der Antwort. Da es sich allerdings bei der Regelleistung um eine pauschalierte Gesamtleistung handle, k�nnten erh�hte Ausgabe in einem Bereich durch entsprechend geringere Ausgaben in einem anderen Bereich zu einer unver�nderten Regelleistung f�hren. Derzeit seien im Hartz-IV-Regelsatz nach der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2003 f�r die Gesundheitspflege monatlich 12,74 Euro vorgesehen – bezogen auf den sogenannten Eckregelsatz f�r Alleinstehende von urspr�nglich 345 Euro.

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