Verfassungsschützer bieten Informationen über Verfassungsschutzfragen

Inneres/Antwort - 20.04.2010

Berlin: (hib/STO/HIL) Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bietet der ”interessierten Öffentlichkeit“ an, ”sich unmittelbar und im Dialog mit der Verfassungsschutzbehörde über alle Fragen des Verfassungsschutzes zu informieren“. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/1366) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/1053). Darüber hinaus verfolge die Öffentlichkeitsarbeit des BfV das Ziel, ”über ein systematisches Bemühen um Verständnis und Vertrauen“ das Ansehen des Verfassungsschutzes bei den Bürgern zu steigern und ”das Prinzip der Wehrhaften Demokratie, das das Grundgesetz formuliert, lebendig auszugestalten“.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit veröffentliche das BfV Broschüren, vermittelte ”auf begründete Anfrage Vorträge durch Angehörige des Hauses“ und betreibe die Homepage ”www.verfassungsschutz.de“, heißt es in der Antwort weiter. Auch präsentiere es drei Wanderausstellungen: ”Die braune Falle – Eine rechtsextremistische Karriere“, ”Es betrifft Dich – Demokratie schützen – Gegen Extremismus in Deutschland“ und ”Die missbrauchte Religion – Islamisten in Deutschland“.

Wie die Bundesregierung erläutert, richtet das BfV seit 2002 ein jährliches Symposium aus. Ziel dieser Veranstaltung sei es, den Dialog mit Wissenschaft und Forschung zu intensivieren. Zu den Symposien werden den Angaben zufolge ”Wissenschaftler, aber auch Journalisten oder Repräsentanten aus der Wirtschaft eingeladen, um mit Experten des BfV und Vertretern anderer Nachrichtendienste relevante Aspekte der inneren Sicherheit aus verschiedenen Perspektiven öffentlich zu beleuchten“. Ein personeller Austausch zwischen dem BfV und einzelnen wissenschaftlichen Einrichtungen finde nicht statt.

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