Die Linke: Vertrag zum Bau des Kernfusionsreaktors ITER kündigen

Bildung und Forschung/Antrag - 30.04.2010

Berlin: (hib/TEP/HIL) Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, dass der Vertrag über den Bau des Kernfusionsreaktors ITER im südfranzösischen Cadarache gekündigt wird. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/1433). Die Regierung solle darauf hinwirken, ”dass das ITER-Abkommen einvernehmlich aufgehoben, oder, falls dies nicht kurzfristig erreicht werden kann, außerordentlich gekündigt wird“.

Der Bundestag solle zeitnah und umfassend über die Entscheidungen und Ergebnisse der Sitzungen des ITER-Council informiert werden. Die Fusionsforschungsmittel aus dem Bundeshaushalt sollten zudem schrittweise auf die Erforschung erneuerbarer Energien und die Energieeinsparung übertragen werden, heißt es in dem Antrag.

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