Bundesregierung: Insgesamt 13 Millionen Euro für UNHCR-Programm "Profile"

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Antwort - 03.05.2010

Berlin: (hib/JOH/STO) Das UNHCR-Projekt ”Profile“ wurde nach Angaben des Amtes für humanitäre Hilfe der Europäischen Gemeinschaft im Jahr 2006 mit 2,575 Millionen Euro gefördert. 2003 und 2005 seien es noch 2 Millionen Euro gewesen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/1371) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/1256). Mit dem Programm soll ein standardisiertes, globales Registrierungssystem für Flüchtlinge geschaffen werden. Die Unterstützung von ”Profile“ werde jedoch von vielen Bürgerrechtsorganisationen kritisiert, hatte die Linksfraktion betont, da eine Verwendung der erhobenen Daten gegen die Betroffenen befürchtet werde.

Die Bundesregierung erwidert darauf, dass die Registrierung der persönlichen Daten der Schutz- und Hilfebedürftigen in der Zuständigkeit des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) eine wichtige Voraussetzung sei, dass es seinem Mandat und Auftrag gerecht werden könne. Nur wenn dem UNHCR Informationen zur individuellen Situation einer Person vorlägen, könne es dieser zielgerichteten Schutz und Hilfe gewähren. Auch könne es nur dann gewährleisten, dass die zur Verfügung gestellten Beiträge ”mit bestmöglicher Effizienz eingesetzt werden und gleichzeitig Missbrauch verhindert wird“.

Die Bundesregierung betont ferner, dass das Projekt 2008 abgeschlossen worden sei. Die Gesamtkosten hätten sich auf 13 Millionen US-Dollar belaufen. Aus dem Bundeshaushalt seien keine Mittel in die Förderung von ”Profile“ geflossen.

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