Bundesregierung: Einsätze für den Sudan um jeweils ein Jahr verlängern

Auswärtiges/Anträge - 08.06.2010

Berlin: (hib/BOB/MPI) Eine Verlängerung um jeweils ein Jahr strebt die Bundesregierung für die Beteiligung der Bundeswehr an der Friedensmission der Vereinten Nationen (UN) im Sudan (Unmis) und für eine Beteiligung der Streitkräfte an der von Kräften der UN und der Afrikanischen Union organisierten Mission in der westsudanesischen Provinz Darfur (Unamid) an. Sie hat dafür zwei Anträge (17/1901, 17/1902) vorgelegt. Die Regierung erläutert, die bei der Friedensmission in Sudan gegenwärtig eingesetzten 32 deutsche Soldaten leisteten ”einen wichtigen und international angesehenen Beitrag“. Die Gewalt im Südsudan bleibe jedoch hoch. Konflikte um Wasser oder Land und ethnische Spannungen führten immer wieder zu bewaffneten Auseinsetzungen. An Zusatzausgaben hat die Regierung für den Einsatz von bis zu 75 Soldaten für einen Zeitraum bis zu 12 Monaten rund 1,9 Millionen einkalkuliert.

Die Zahl der einzusetzenden Soldaten für die Unamid-Mission für Darfur wird von 250 auf 50 reduziert. Grund sei, dass der Lufttransport nicht mehr bereitgestellt werde. Der Antrag sieht vor, dass maximal 50 Soldaten für diese Mission abgestellt werden dürfen. In ihrer Begründung schreibt die Regierung, die Lage in Darfur bleibe angespannt. Immer wieder aufflammende Kämpfe zwischen Regierungstruppen, Rebellen und Milizen sowie eine zunehmende Bedrohung durch bewaffnete Banditen belasteten die ohnehin prekäre humanitäre Lage der Zivilbevölkerung in der Region. Eine dauerhafte politische Lösung des Darfur-Konfliktes stehe weiterhin aus. Die Regierung hat für den Unamid-Einsatz 1,2 Millionen Euro veranschlagt.

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