Bundesprogramm Kommunal-Kombi wird nur zögerlich angenommen

Arbeit und Soziales/Antwort - 16.06.2010

Berlin: (hib/JOH/HIL) Das Bundesprogramm Kommunal-Kombi ist laut Bundesregierung aufgrund mangelnder Akzeptanz bei den Ländern und Kommunen deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Wie sie in ihrer Antwort (17/1907) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/1622) schreibt, konnten in Kreisen und kreisfreien Städten mit besonders hoher Langzeitarbeitslosigkeit sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsmöglichkeiten für eine Dauer von maximal drei Jahren geschaffen werden. Die Ziele seien in einzelnen Bundesländern und Kommunen jedoch sehr unterschiedlich erreicht worden. Ursprünglich sollten mit dem Programm bis zu 100.000 zusätzliche Stellen für Langzeitarbeitslose geschaffen werden, berichtet die Bundesregierung. Bis Ende 2009 seien jedoch nur 15.825 Stellen eingerichtet worden.

Als Ursache für die zögerliche Annahme des Bundesprogramms Kommunal-Kombi nennt die Regierung die Notwendigkeit einer Kofinanzierung der geschaffenen Arbeitsplätze durch die Kommunen oder Länder mit eigenen Mitteln. Die Bereitschaft zum Einbringen eigener Mittel habe teilweise nicht oder nur in sehr geringem Umfang bestanden.

Aus Sicht der Bundesregierung bieten die bislang vorliegenden und nur vorläufigen Ergebnisse der Evaluation aber ”keine ausreichende Grundlage“, Konsequenzen für die Umsetzung des Programms zu ziehen.

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