Regierung: Abschaffung aller Massenvernichtungswaffen bleibt das Ziel

Auswärtiges/Antwort - 30.07.2010

Berlin: (hib/DIX/MPI) Die Bundesregierung hält ausdrücklich an dem Ziel der weltweiten Abschaffung von Massenvernichtungswaffen fest. In ihrer Antwort (17/2639) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/2357) hebt sie jedoch hervor, dass die Staats- und Regierungschefs der Nato auf ihrem Gipfeltreffen in Straßburg/Kehl am 3./4. April 2009 festgestellt hätten, dass eine Mischung aus nuklearen und konventionellen Waffen fester Bestandteil der Nato-Strategie zur Abschreckung bleiben werde. Im Koalitionsvertrag sei zudem vereinbart worden, dass sich die Bundesregierung für einen Abzug der von den USA in Deutschland stationierten Atomwaffen einsetzen wird. Aus der Antwort geht auch hervor, dass derzeit keine Pläne für die Beschaffung neuer nuklearfähiger Trägersysteme existieren.

Weitere Informationen

Herausgeber

Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz

Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Kata Kottra, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein