Bilanz aus 20 Jahren Technikfolgenabsch�tzung im Bundestag

Bildung und Forschung/Bericht - 30.09.2010

Berlin: (hib/TYH/AW) Die f�r das B�ro f�r Technikfolgen-Absch�tzung beim Deutschen Bundestag (TAB) eingesetzten Mittel lohnen sich. Das ist das Fazit aus einem Bericht des Ausschusses f�r Bildung, Forschung und Technikfolgenabsch�tzung (17/3010), der eine Bilanz aus 20 Jahren TAB zieht. Das Organisationsmodell der parlamentarischen Technikfolgenabsch�tzung (TA) sei einerseits bedarfs- und adressatenorientiert, andererseits sei damit eine ”unabh�ngige und ausgewogene wissenschaftliche Politikberatung“ m�glich. In ihrem Fazit k�ndigen die Berichterstatter an, sich f�r eine Erh�hung des ”seit fast zwei Jahrzehnten unver�nderten Haushaltssatzes“ einzusetzen.

Die Technikfolgenabsch�tzung sei ”in der Mitte das Parlaments“ angekommen, hei�t es weiter. So nehme die Zahl der Anfragen aus Aussch�ssen und Fraktionen kontinuierlich zu. Laut Bericht wurden zwischen 1991 und 2009 insgesamt 144 Berichte vom TAB vorgelegt, im Durchschnitt erschienen j�hrlich sieben, in den vergangenen acht Jahren j�hrlich acht Berichte.

Der Bilanz des Ausschusses zufolge traf der Bundestag im November 1989 die Entscheidung zur Institutionalisierung von Technikfolgenabsch�tzung (11/5489): Der Ausschuss f�r Forschung, Technologie und Technikfolgenabsch�tzung sei darin als ”Lenkungsorgan f�r parlamentarische TA“ festgelegt worden, welche von einer externen Forschungseinrichtung durchgef�hrt werden sollte. Bereits in den 1970er Jahren seien zahlreiche Parlamentarier zu der Einsicht gelangt, dass der Bundestag seiner ”politischen Verantwortung f�r die Mitgestaltung des technischen Fortschrittes“ st�rker gerecht werden m�sse.

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