Berlin: (hib/CPW/JOH) Die Lage auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt hat sich nach tiefen Einschnitten Anfang der 1990er-Jahre grundlegend verbessert. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/3093) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/2930). So habe unter anderem eine regelmäßig durchgeführte Befragung durch das Bundesinstitut für Berufsbildung und die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ergeben, dass 2006 rund 6,4 Prozent mehr Ostdeutsche mit ihrer Arbeit zufrieden waren als noch im Jahr 1992. Von 2005 bis 2009 sei zudem die Zahl der arbeitslos gemeldeten Personen in Ostdeutschland von rund 1,48 Millionen auf 1,01 Millionen Personen zurückgegangen, wobei der prozentuale Rückgang auch im Osten regional unterschiedlich sei. Laut einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom Dezember 2009 habe sich zum Beispiel die Arbeitslosenquote in Mecklenburg-Vorpommern von 20,3 Prozent im Jahr 2005 auf 13,5 Prozent im Jahr 2009 reduziert. In Berlin hätte sich hingegen die Zahl der Arbeitslosen nur um 4,9 Punkte auf 14,1 Prozent verringert.

Während sich im Westen zwischen 2005 und 2009 das Erwerbspersonenpotenzial vergrößert habe, sei das Arbeitskräfteangebot im Osten stetig zurückgegangen, heißt es in der Antwort weiter. Auch sei der Rückgang an Langzeitarbeitslosen in den Jahren 2005 bis 2009 im Osten mit einem Minus von 47 Prozent auf 316.836 Personen deutlich größer gewesen als im Westen. Dort habe sich laut BA-Statistik der Bestand der Langzeitarbeitslosen um 37,8 Prozent auf 615.897 Personen verringert. Mit 31,4 Prozent im Jahr 2009, und somit 8,9 Punkten weniger als noch 2005, habe sich im Osten auch der Anteil der Langzeitarbeitslosen an der Gesamtarbeitslosenzahl stärker reduziert als im Westen, wo ein Rückgang an Langzeitarbeitslosen von 32,9 Prozent im Jahr 2005 auf 28,9 Prozent im Jahr 2009 verzeichnet wurde. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (SvB) sei in Ostdeutschland von 1992 bis 2009 mit 21,9 Prozent auf rund 5,22 Millionen Personen aber deutlicher zurückgegangen als im Westen, wo die Statistik im Jahr 2009 mit 22,16 Millionen SvBs nur 2,19 Prozent weniger zählt als 1992. Die Statistik zeige, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit Wohnort Ostdeutschland und westdeutschen Arbeitsplatz von 1993 bis ins Jahr 2009 um knapp 62 Prozent auf 400.000 Personen, die Zahl der SvBs mit Wohnort Westdeutschland und Arbeitsplatz Ostdeutschland um knapp 53 Prozent auf 100.860 Personen gestiegen sei.

Die Differenz der Niedriglohnschwelle sei in den vergangenen 15 Jahren zwischen den alten und neuen Bundesländern konstant geblieben, berichtet die Regierung weiter. Niedrigstundenlöhne beliefen sich in diesem Zeitraum im Osten auf durchschnittlich 2,58 Euro weniger als im Westen. So habe sich ein westdeutscher Niedrigstundenlohn von 8,35 Euro im Jahr 1995 zu einem Betrag von 9,50 Euro in 2008 entwickelt. Parallel sei der ostdeutsche Niedriglohn im gleichen Zeitraum von 5,77 Euro auf 6,87 Euro erhöht worden.

Weiter heißt es, im Jahr 2009 hätten in Ostdeutschland zugelassene kommunale Träger rund 265,52 Millionen Euro in die aktive Arbeitsförderung investiert. Das seien rund 26 Prozent mehr als noch im Jahr 2005. Die gegenwärtige Arbeitsmarktpolitik bezeichnet die Bundesregierung als wirkungsvoll: Besonderen Anteil am Erfolg habe die zeitlich befristete Sicherung von Beschäftigung durch Kurzarbeit, die eine rasche Eingliederung in ungeförderte Erwerbstätigkeit ermögliche, schreibt sie in der Antwort. Im Rahmen der Wiedervereinigung Deutschlands sei das wesentliche Ziel der Arbeitsmarktpolitik gewesen, bruchartige Entwicklungen auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt einzudämmen und den strukturellen Wandel sozial verträglich zu gestalten. Durch öffentlich geförderte Beschäftigung in den neuen Bundesländern sei es unter anderem gelungen, die wirtschaftliche und soziale Infrastruktur nachhaltig an marktwirtschaftliche Rahmenbedingungen anzupassen.