Im Bundestag notiert: Verhältnis zwischen Deutschland und Iran

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Kleine Anfrage - 14.10.2010

Berlin: (hib/JOH/AW) Dem Verhältnis zwischen Deutschland und Iran widmet sich eine Kleine Anfrage (17/3152) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem interessiert die Abgeordneten, in welcher Form und bei welchen Anlässen die Bundesregierung sich gegenüber iranischen Vertretern für die Abschaffung der Todesstrafe einsetzt und was sie für den Schutz von Menschenrechtsverteidigern in Iran unternimmt. Außerdem wollen sie wissen, welche Rolle Sanktionen in der Gesamtstrategie zur Lösung des Atomkonflikts spielen.

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