Grüne fordern Stärkung der Weltgesundheitsorganisation WHO

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antrag - 28.10.2010

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung soll sich für eine Reform der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit dem Ziel von mehr Transparenz und Unabhängigkeit einsetzen. Zudem solle die WHO gestärkt und ihre Leitungs- und Koordinationsfunktion in Bezug auf globale Gesundheitsinitiativen unterstützt werden, fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (17/3437), über den das Bundestagsplenum heute Abend berät.

In der Begründung der Initiative heißt es, die derzeitigen Strukturen der ”Global Health Governance“ seien zu unübersichtlich und ineffizient. Intergouvernementale Organisationen und Nichtregierungsorganisationen hätten unzählige Einzelprogramme ins Leben gerufen, konkurrierten untereinander oder mit Initiativen vor Ort beziehungsweise Programen bilateraler Geber. Dies erschwere die Umsetzung nationaler Strategien zur Entwicklung eigener, auf die Situation des jeweiligen Landes abgestimmter Gesundheitssysteme, schreiben die Grünen und betonen: ”Die zentrale Rolle bei der Koordination der globalen Gesundheitsinitiativen muss und kann allein die WHO übernehmen.“ Sie sei die einzig legitimierte, internationale Autorität in Gesundheitsfragen und müsse ihre Potenziale künftig besser nutzen.

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