SPD-Fraktion: Büro für Technikfolgenabschätzung stärker unterstützen

Bildung und Forschung/Antrag - 03.11.2010

Berlin: (hib/TYH/JOH) Der Etat des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) soll nach Willen der SPD-Fraktion erhöht werden. Zudem müsse der Bundestag Maßnahmen unterstützen, die die Erkenntnisse des Büros einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen, fordern die Abgeordneten in ihrem Antrag (17/3414) zum zwanzigjährigen Bestehen des TAB.

Als Begründung heißt es, der Bedarf an Technikfolgenabschätzung steige mit der ”Ausweitung der technischen Möglichkeiten und mit der zunehmenden Interdependenz verschiedener Disziplinen und Techniken“ immer weiter an. Die Ergebnisse des TAB würden nicht nur von den Abgeordneten und den Fachausschüssen verwendet werden, sondern zunehmend auch in öffentlichen Veranstaltungen diskutiert. Allerdings stehe ein seit zwei Jahrzehnten gleich gebliebener Haushaltsansatz in einem ”höchst problematischen Missverhältnis zur Zunahme bei der Inanspruchnahme des TAB und seiner Leistungen“. Zahlreiche Projektvorschläge müssten daher abgelehnt werden.

Die Fraktion würdigt das Büro als ”gelungenes Beispiel und internationales Modell für den Austausch von Wissenschaft und Politik“ und fordert die Bundesregierung auf, bei der Forschungsförderung die vom TAB erzielten Ergebnisse stärker zu berücksichtigen. Zudem ersuchen die Abgeordneten die Regierung, sich im europäischen Rahmen für einen Ausbau der Technikfolgenabschätzung einzusetzen. Die Erfolge des TAB müssten international herausgestellt werden.

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