Grüne fordern Überprüfung und Transparenz bei der Forschungsfinanzierung

Bildung und Forschung/Antrag - 01.12.2010

Berlin: (hib/TYH/KT) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich für die Überprüfung und Neuordnung der Forschungsfinanzierung aus. In einem Antrag (17/3864) fordert sie die Bundesregierung auf, sich für ”transparente, verbindliche und strikt wissenschaftsgeleitete Verfahren“ bei den Strukturveränderungen im Rahmen der gemeinsamen Forschungsförderung von Bund und Ländern einzusetzen. Zudem soll eine zeitlich befristete Strategiearbeitsgruppe eingerichtet werden. Diese soll nach Willen der Fraktion unter anderem Vorschläge dafür machen, wie die bisherigen Strukturen der Forschungsförderung weiterentwickelt und die Daueraufgaben der Hochschulen in Forschung und Lehre mittelfristig besser abgesichert werden können. Ziel müsse sein, die ”Finanzierung des Wissenschafts- und Forschungssystems langfristig zu sichern und rein finanzpolitisch motivierten Geschäften zwischen Bund und Ländern zulasten der Verlässlichkeit des Gesamtsystems einen Riegel vorzuschieben“.

Während außeruniversitäre Forschungseinrichtungen durch den Pakt für Forschung und Innovation langfristig Planungssicherheit erhalten hätten, stünde die von den Ländern zu leistende Grundfinanzierung der Hochschulen ”zunehmend unter Druck klammer Haushalte“, schreiben die Abgeordneten in der Begründung. In der Folge drängten Überlegungen in den Vordergrund, mit welchen Verschiebungen das jeweilige Bundesland stärker an der gemeinsamen Forschungsfinanzierung, insbesondere an den Bundesmitteln, teilhaben könne – finanzpolitische Überlegungen gewännen so gegenüber wissenschaftsgeleiteten Überlegungen an Gewicht.

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