Wirtschaft soll von Bürokratiekosten weiter entlastet werden

Inneres/Unterrichtung - 17.01.2011

Berlin: (hib/STO/MPI) Bis Ende dieses Jahres sollen die durch bundesrechtliche Informationspflichten verursachten Kosten der Wirtschaft im Vergleich zum Jahr 2006 um 25 Prozent sinken. Dies geht aus dem als Unterrichtung vorgelegten ”Bericht der Bundesregierung 2010 zur Anwendung des Standardkosten-Modells und zum Stand des Bürokratieabbaus“ (17/4242) hervor. Danach betrugen die Bürokratiekosten aus Informationspflichten der Wirtschaft im Jahr 2006 rund 50 Milliarden Euro. Bis Ende 2010 seien Vereinfachungsmaßnahmen mit einem Entlastungs-volumen von rund 6,7 Milliarden Euro pro Jahr umgesetzt worden. Für 2011 seien weitere Maßnahmen vorgesehen, die die Wirtschaft zusätzlich um 4,6 Milliarden Euro entlasten sollen. Dieser Planungsstand lasse ”das Erreichen des Abbauziels bis Ende 2011 erwarten“, schreibt der Koordinator der Bundes-regierung für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung, Staatsminister Eckart von Klaeden (CDU), in der Vorlage.

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