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Anhörung zum Asylbewerberleistungsgesetz
Ausschuss für Arbeit und Soziales - 03.02.2011
Berlin: (hib/ELA/AH) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales wird am kommenden Montag, dem 7. Februar, eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen zum Asylbewerber-leistungsgesetz durchführen. Hintergrund der Expertenbefragung sind ein Gesetzentwurf (17/1428) der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen und ein Antrag der Linksfraktion (17/4424); in beiden wird die Aufhebung des Asylbewerberleistungsgesetzes gefordert. Als Sachverständige sind Vertreter folgender Institutionen geladen: Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, Statistisches Bundesamt, Bevollmächtigter des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Flüchtlingsrat Berlin, Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V., Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V. und Deutscher Caritasverband. Als Einzelsachverständige werden Dr. Constanze Janda, Prof. Dr. Dorothee Frings und Dr. Ralf Rothkegel erwartet.
Die Anhörung findet von 12.00 bis 13.00 Uhr im Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900, statt.
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