Spezielle Ausbildungspr�fung f�r Fahrer von Feuerwehrfahrzeugen geplant

Verkehr und Bau/Gesetzentwurf - 16.03.2011

Berlin: (hib/MIK/jbi) Die Bundesregierung hat einen Entwurf eines Siebten Gesetzes zur �nderung des Stra�enverkehrsgesetzes (17/4981) vorgelegt. Um die Einsatzf�higkeit der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste und des Technischen Hilfswerks sowie des Katastrophenschutzes aufrecht zu erhalten, soll danach eine spezielle Fahrberechtigung f�r Mitglieder dieser Dienste zum F�hren von Einsatzfahrzeugen bis zu einer zul�ssigen Gesamtmasse von 4,75 Tonnen beziehungsweise 7,5 Tonnen auf Grundlage einer speziellen Ausbildungspr�fung geschaffen werden.

Seit 1999 ist f�r das F�hren von Kraftfahrzeugen mit einer zul�ssigen Gesamtmasse zwischen 3,5 Tonnen und 7,5 Tonnen eine Fahrerlaubnis der Klasse C 1 und f�r Kraftfahrzeuge �ber 7, 5 Tonnen eine Fahrerlaubnis der Klasse C erforderlich, hei�t es im Entwurf. Da die Einsatzfahrzeuge aus technischen Gr�nden schwerer geworden seien, w�rden selbst kleinere Fahrzeuge in der Regel die Gewichtsgrenze von 3,5 Tonnen �berschreiten. F�r diese Fahrzeuge st�nden immer weniger Fahrer zur Verf�gung. Nach Sch�tzung des Deutschen Feuerwehrverbandes seien bundesweit 16.000 Fahrzeuge betroffen, f�r die in der Regel f�nf oder mehr Fahrer ben�tigt w�rden, um eine Einsatzf�higkeit rund um die Uhr zu gew�hrleisten.

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