Stresstest f�r Stuttgart 21

Verkehr und Bau/Antrag - 17.03.2011

Berlin: (hib/MIK) Die Deutsche Bahn AG (DB AG) soll einen transparenten Stresstest f�r die Leistungsf�higkeit des Bahnprojekts Stuttgart 21 durchf�hren. Dies fordert die Fraktion B�ndnis 90/Die Gr�nen in einem Antrag (17/5041), der am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird. Die Bundesregierung soll daher als Eigent�mer der DB AG daf�r Sorge tragen, dass ein Steuerungsgremium f�r den Stresstest eingerichtet wird, in dem Vertreter des Aktionsb�ndnisses vertreten sind und dass die Federf�hrung bei der Durchf�hrung des Stresstests durch einen unabh�ngigen externen Gutachter erfolgt.

Die Durchf�hrung des Stresstests ist Zwischenergebnis und zeitlich nachgelagerte Fortsetzung des Schlichtungsverfahrens zu Stuttgart 21, schreibt die Fraktion zur Begr�ndung. Bisher h�tte zentrale Entscheidungsgrundlagen f�r eine eventuelle Erweiterung der Kapazit�ten des Projekts Stuttgart 21 in der K�rze des Schlichtungsverfahrens nicht abschlie�end gekl�rt werden k�nnen. Der Stresstest m�sse daher den gleichen Kriterien wie die Schichtung selbst folgen: Transparenz und Dialog in Augenh�he, hei�t es im Antrag.

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