Bundesregierung erwartet baldige Entscheidung der USA zur Rückkehr von Ahmad S.

Auswärtiges/Antwort - 21.04.2011

Berlin: (hib/BOB) Die USA haben der Bundesregierung eine baldige Entscheidung über eine Rückkehr von Ahmad S. nach Deutschland in Aussicht gestellt. Dies ist der Antwort der Bundesregierung (17/5358) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/5074) zu entnehmen. Wie die Regierung darin mitteilt, bemüht sie sich ”kontinuierlich, nachdrücklich und hochrangig“ darum, eine Rückkehr von S. in die Bundesrepublik zu erreichen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) habe den Fall mehrfach gegenüber seiner amerikanischen Amtskollegin Hillary Clinton angesprochen.

Der Antwort zufolge steht die Inhaftierung von Ahmad S., der sich seit sechs Monaten im US-amerikanischen Militärgefängnis Bagram befindet, in Zusammenhang mit dem Verdacht auf feindliche Aktivitäten. Die USA prüften, ob sich dieser Verdacht gegen den deutschen Staatsangehörigen erhärtet. Mitarbeiter der deutschen Botschaft in der afghanischen Hauptstadt Kabul hätten S. vier Mal besuchen können. Erkenntnisse zu Folterung oder erniedrigender Behandlung von S. lägen nicht vor.

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