Bundesregierung: Politische Bildung hat hohen Stellenwert

Inneres/Antwort - 12.05.2011

Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung misst der politischen Bildung einen ”hohen Stellenwert“ zu. Insbesondere im Hinblick auf die St�rkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts habe ”eine qualitativ ausgewiesene politische Bildung eine gro�e Bedeutung“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/5682) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/5444) zu ”K�rzungen bei der Bundeszentrale f�r politische Bildung“ (BpB).

Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem danach, in welchen Bereichen im Haushalt der BpB geplante K�rzungen von mehr als 5 Millionen Euro im Jahr 2012 und jeweils 4,8 Millionen Euro f�r die Jahre 2013 und 2014 im Vergleich zum Jahr 2010 erfolgen sollen. Wie die Regierung dazu ausf�hrt, betreffen die K�rzungen zu zwei Dritteln die Mittel f�r die Politische Bildungsarbeit und zu einem Drittel die Tr�gerf�rderung. N�here Details w�rden derzeit im Zuge einer hausinternen Aufgabenkritik diskutiert und festgelegt.

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